zur Herstellung eines Münster-Konsenses vor. "Alle gesellschaftlichen Gruppen
und Strömungen, alle Bürgerinnen und Bürger sollen eingeladen und aufgefordert werden, ihre Meinung in einen offenen Diskussionsprozeß einzubringen",
charakterisierte Oberbürgermeisterin Marion Tüns den Agenda-Prozeß. Am Ende
solle ein von möglichst allen getragenes, verbindliches Handlungsprogramm für
ein zukunftsfähiges Münster stehen, das dem Auftrag des Erdgipfels von Rio de
Janeiro Rechnung trägt.
Die Voraussetzungen für das geplante Verfahren nennt eine Beschlußvorlage für
die Ratssitzung am 21. Mai, die im "Lenkungskreis Lokale Agenda" unter
Vorsitz von Oberbürgermeisterin Tüns beraten und einvernehmlich verabschiedet worden ist. Die Vorarbeit dazu hatte das städtische Agenda-Büro geleistet,
das in der Zuständigkeit von Stadtdirektor Horst Freye liegt.
Vorgesehen ist zum einen die Gründung eines "Forums Zukunftsfähiges Münster". Es soll ein prominent besetztes Gremium mit Personen aus allen wichtigen gesellschaftlichen Gruppen werden - eine Art Kuratorium, deren Mitglieder
mit ihrem guten Namen öffentlich für die Bedeutung des Agenda-Prozesses
einstehen. Die Beschlußvorlage enthält eine Vorschlagsliste mit bekannten
Münsteranerinnen und Münsteranern, die um Mitarbeit in dem Forum gebeten
werden sollen. Das Forum soll sich nach den Sommerferien konstituieren. Es
soll den breit angelegten Diskussionsprozeß eröffnen und im weiteren Verfahren
begleiten und unterstützen.
Im Zentrum des Agenda-Prozesses werden vier Facharbeitskreise zu den Themenbereichen Siedlung/Region/Verkehr, Wirtschaft/Arbeit/Soziales/Finanzen,
Umwelt/Gesundheit sowie Zukunftsfähige Bildung und Kultur stehen. Auch zur
Besetzung dieser Arbeitskreise enthält die Vorlage bereits Vorschlagslisten.
Neben Verbänden, Initiativen, Behörden und Parteien ist in allen Arbeitskreisen
auch eine Vertretung für die Jugend, die Frauen und die ausländischen Mitbürger vorgesehen.
"Wir haben die Vorschläge zur Besetzung der Arbeitskreise so ausgetüftelt, daß
immer das gesamte Spektrum an Interessen am runden Tisch vertreten ist",
erläuterte Stadtdirektor Freye. "Das macht das Verfahren gewiß nicht einfacher. Aber nur so erhalten wir die Chance, wirklich zu einem tragfähigen
Münster-Konsens zu kommen."
Die Bürgerinnen und Bürger sollen gebeten werden, sich über ihre Vereine und
Organisationen in den Diskussionsprozeß in den Facharbeitskreisen einzubringen. Außerdem sollen öffentliche Veranstaltungen und andere Formen der Bürgerbeteiligung den Zugang zum Agenda-Prozeß auch für alle nicht organisierten
Bürgerinnen und Bürger offenhalten. Dazu wird die Stadtverwaltung in den
kommenden Monaten einen detaillierten Vorschlag unterbreiten.