Wortlaut der Qualitätsvereinbarung:

Die Stadt bietet wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Perspektiven. Die Aufgabe der Zukunft wird es sein, dieses Potential auszuschöpfen, ohne dass sich die Stadt durch Subventionierungen auf Kosten des ländlichen Raumes entwickelt. Stadtentwicklungs- und Regionalentwicklungspolitik sind aufgefordert, künftige Verstädterungsprozesse in eine nachhaltige Richtung zu lenken. Das bedeutet, die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen nicht gegeneinander auszuspielen, sondern im Rahmen konsultativer Beratungen mit allen gesellschaftlichen Gruppen nach zukunftsbeständigen Lösungen zu suchen.

Die Habitat-Agenda enthält mit dem globalen Aktionsplan Leitlinien für die städtische Entwicklung, zu denen sich alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verpflichtet haben. Die Bundesregierung wird diese Leitlinien in enger Zusammenarbeit mit den Ländern und Gemeinden sowie mit den übrigen an der Stadtentwicklung beteiligten Partnern umsetzen.

Nach dem Stand des Wissens gibt es keine absolut geltenden Kriterien für die nachhaltige Stadt; es sind aber brauchbare 'Orientierungen' ableitbar. Mit dem Projekt "Städte der Zukunft" sollen quantitative und qualitative Maßstäbe für die Beurteilung stadtentwicklungspolitischer und raumwirksamer Handlungen und Maßnahmen erarbeitet und der Anspruch der Operationialisierung eingelöst werden.

Das Projekt "Städte der Zukunft" verfolgt das Ziel, durch wissenschaftlich gestützte Strategien und empfohlene Maßnahmen zu einer nachhaltigen Städtebaupolitik beizutragen und die Modellstädte in die Lage zu versetzen, innovative Projekte für eine zukunftsbeständige Entwicklung durchzuführen.

Grundlage hierfür bilden die vielfältigen Erfahrungen im Experimentellen Wohnungs- und Städtebau. Die Strategien sollen in den vier Modellstädten im Rahmen lokaler Aktionsprogramme beispielhaft umgesetzt und durch eine wissenschaftlich gestützte Beratung und Erfolgskontrolle begleitet werden.

Der Beitrag des Bundes setzt einen ganzheitlichen Ansatz auf kommunaler Ebene voraus. Dabei müssen nicht nur lokale, regionale und globale Aspekte ortskonkret bedacht werden. Es geht auch darum, die ökonomischen, ökologischen und sozialen Interessen im Rahmen konsultativer, also von der Bürgerschaft getragener Prozesse zusammenzuführen.

Nachhaltige Stadtentwicklung im Sinne der Aalborg Charta hat nur dann eine Chance, wenn der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen verknüpft wird mit der Sicherung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der sozialen Chancengleichheit. Hierfür bietet die Stadt als Lebensraum für viele Millionen Menschen gute Voraussetzungen, stellt aber zugleich auch zentrale Anforderungen an eine solidarische und sozialverantwortliche Gesellschaft. Nicht zuletzt erfordert eine nachhaltige Stadtentwicklung auch ein Überdenken städtischer Lebensweisen.

Bund, Land und Gemeinde sind sich einig in dem Bemühen, dass die beteiligten vier Modellstädte in den nachfolgend aufgeführten städtebaulichen Handlungsfeldern wichtige innovative Schritte auf dem Weg zu einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung unter dem Leitgedanken der Nachhaltigkeit leisten und dies durch eine prozeßbegleitende Erfolgskontrolle auf der Ebene der Stadt, ausgewählter Musterquartiere und Pilotprojekte unter Beweis stellen.

§ 1 Städtebauliche Handlungsfelder

• Haushälterisches Bodenmanagement,
• Vorsorgender Umweltschutz,
• Sozialverantwortliche Wohnungsversorgung,
• Stadtverträgliche Mobilitätssteuerung,
• Standortsichernde Wirtschaftsförderung.

§ 2 Haushälterisches Bodenmanagement

1. Ziel eines nachhaltigen Bodenmanagements ist es, durch eine haushälterische Flächennutzung sparsam und schonend mit dem Boden umzugehen. Städtebauliche Strategien im Handlungsfeld 'Haushälterisches Bodenmanagement' sind u. a.:
   
   • Reduzierung des Zuwachses an bebauter Siedlungsfläche
   • (Orientierung: Innen- vor Außenentwicklung im Verhältnis 3:1);
   • Wiedernutzung von städtebaulichen Brachflächen und
   • leerstehenden Gebäuden;
   • Optimale Nutzung städtebaulicher Dichte;
   • Erhaltung und Vernetzung klimawirksamer Freiflächen;
   • Reduzierung der Bodenversiegelung
2. Zur Absicherung des haushälterischen Bodenmanagements verpflichten sich die Modellstädte zu einer EDV-gestützten Berichterstattung über ihre Flächennutzung und deren Entwicklung. Als Grundkategorien sind die Flächentypen des automatisierten Flächenkatasters (ALK/ALB) zu verwenden; sie können durch geeignete Untergruppen, z. B. für Brachflächen und leerstehende Gebäude, ergänzt werden.

3. Stichtage für die Berichterstattung sind:
   
   • Eingangsstatus: 1. Januar 1997
   • Mittelfristiger Zielstatus: 1. Januar 2000
   • Langfristiger Zielstatus: 1. Januar 2003

4. Der Eingangsstatus ist durch eine datengestützte Berichterstattung über die im Zeitraum seit dem 1. Januar 1990 zu verzeichnenden Entwicklungen zu erläutern. Die Berichterstattung ist nach Stadtteilen zu differenzieren und mindestens zu folgenden Messgrößen in Beziehung zu setzen:
   • Einwohnerentwicklung;
   • Arbeitsplatzentwicklung (geschätzt);
   • Wohnflächenentwicklung;
   • Bautätigkeit im Berichtszeitraum;
   • Steueraufkommen (keine Differenzierung nach Stadtteilen);
   • Gesamtfläche der Gemeinde;
   • Bodenpreise gemäß Richtwerten des Gutachterausschusses;
   • Versiegelungsgrad der Flächen;
   • klimabedeutsame Freiflächen im Gemeindegebiet

5. Der Versiegelungsrad der Gesamtfläche ist in fünf Stufen (einmalig) zu dokumentieren. Die klimabedeutsamen Flächen im Gemeindegebiet sind z. B. mit Hilfe von Infrarotaufnahmen zu dokumentieren.

6. Die Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen i.S. des § 35 BauGB, das Liegenlassen von innerstädtischen Brachflächen ist besonders zu begründen. Bei in Anspruch genommenen Außenbereichsflächen sind die Bodenqualitäten, mindestens die Bodengüteklasse, und die bisherige Nutzung zu benennen.

7. Aus der Berichterstattung soll durch gemeinsame Beratung mit den Modellstädten, den Referenzstädten und den forschungsbegleitenden Institutionen eine 'Empfehlungstabelle' über die zumutbaren Grenzen und die Bedingungen der Bodeninanspruchnahme in Städten verschiedener Größenordnung und mit unterschiedlichem Zentrenstatus abgeleitet werden.

§ 3 Vorsorgender Umweltschutz

1. Ziel eines nachhaltigen Umweltschutzes ist es, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln, die natürlichen Ressourcen zu schonen und Umweltbelastungen zu reduzieren. Städtebauliche Strategien im Handlungsfeld 'Vorsorgender Umweltschutz' sind u.a.:
   • Energieeinsparung und Ausweitung des Anteils regenerativer Energien;
   • Minderung der Luftschadstoffe und der Treibhausgase;
   • Schutz und Pflege des Grundwassers und lokaler Wasservorkommen;
   • Stärkung von Stoffkreisläufen und Reduzierung des Abfallaufkommens.

2. Die Modellstädte verpflichten sich, ggf. in Kooperation mit ihren Stadtwerken und anderen Betreibern, zur Einrichtung einer Umweltdatenbank, in der - soweit zugänglich - mindestens Daten zu folgenden Entwicklungen vorhanden sein müssen:
   • Energieverbrauch, differenziert nach Energiearten und Energieträgern;
   • Abschätzung der CO₂-Emissionen, Aufstellung einer CO₂-Bilanz;
   • Messung der Luftqualität mindestens anhand der SO₂- und NO_x-Werte und der Staubbelastung;
   • Wasserverbrauch, differenziert nach gewerblichen und privaten Verbrauchern;
   • Abfallaufkommen, mind. differenziert nach Abfallfraktionen, einschließlich Bauschutt und Erdaushub;
   • Wiederverwertung von Stoffen.

3. Die Modellstädte verpflichten sich, folgende Orientierungswerte anzustreben und dies durch ihre aus der Umweltdatenbank abgeleitete Berichterstattung zu belegen:
   • Reduzierung des CO₂-Ausstoßes im Gemeindegebiet um mind. 20 % bis zum Jahr 2005 bzw. um mind. 50 % bis zum Jahr 2010.
   • Verminderung des Nähr- und Schadstoffeintrags in den örtlichen Gewässern durch Unterschreitung der EU-Vorgaben bei BSB5 (gemessen am Klärwerksausgang) und bei CSV;
   • Begrenzung des Trinkwasserverbrauchs der privaten Haushalte auf unter 110 Liter pro Tag und Person;
   • Begrenzung des nicht verwertbaren Restmüllaufkommens der privaten Haushalte auf unter 10 Liter bzw. 2,5 kg pro Woche und Person.

4. Gegenstand der Berichterstattung gemäß Abs. 3 sollen auch Daten und Maßnahmen zu folgenden Punkten sein:
   • Heizungssysteme im Stadtgebiet und Entwicklung des Heizenergiebedarf;
   • Stromverbrauch nach Verbrauchergruppen im Stadtgebiet;
   • Reduzierung des Energieverbrauches, insbesondere von durch Verbrennung fossiler Stoffe erzeugter Energie;
   • Erhöhung des Anteils der regenerativen Energie am Energieverbrauch, insbesondere solare Deckungsquote;
   • Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (Fernwärme, Blockheizkraftwerke);
   • Verbesserung des Grundwasserschutzes und der Gewässergüte nach EU-Norm (Fließgewässer, Saprobienindex etc.);
   • Initiativen zur Einrichtung bzw. Erhaltung von Stoffkreisläufen;
   • Darstellung der Preise bzw. Gebühren für Energie, Wasser, Ver- und Entsorgung sowie für die Abfallbeseitigung einschließlich des jeweiligen jährlichen Gebührenaufkommens;
   • regionale Kooperationen.

§ 4 Sozialverantwortliche Wohnungsversorgung

1. Ziel einer nachhaltigen Wohnungsversorgung ist es, eine menschenwürdige Umwelt durch ressourcenschonenden Wohnungsbau und Bestandsmanagement zu sichern und dies mit einer Politik des sozialen Ausgleichs zu verknüpfen, insbesondere angemessenen Wohnraum für alle zu gewährleisten. Städtebauliche Strategien im Handlungsfeld 'Sozialverantwortliche Wohnungsversorgung' sind u.a.:
   • ressourcenschonender, kostenreduzierter Wohnungsbau,
   • Versorgung von Wohnungssuchenden mit besonderem Wohnbedarf,
   • Förderung nachbarschaftlicher Selbsthilfe,
   • Sicherung wohnungsnaher Grundversorgung.

2. Die Modellstädte verpflichten sich, anhand von Musterquartieren und/oder Pilotprojekten die Möglichkeiten der sozialverantwortlichen Wohnungsversorgung beispielhaft unter Beweis zu stellen. Jede Modellstadt benennt mindestens ein Musterquartier oder ein Pilotprojekt.

3. Anhand der in den Musterquartieren und Modellprojekten gewonnenen Erfahrungen sollen Qualitätskriterien für eine sozialverantwortliche Wohnungsversorgung entwickelt werden. Bestandteile der Untersuchung sollen mindestens sein:
   • die Wohnflächenausstattung pro Einwohner;
   • der Kostenaufwand pro Wohneinheit für Erschließung;
   • Preise für neue Eigenheime/Eigentumswohnungen und Neubaumieten;
   • Neubauanteil von Ein- und Zweifamilienhäusern;
   • Anteil und Ausmaß des öffentlich geförderten Wohnungsbaus (Neubau und Bestand);
   • die Ausstattung mit Einrichtungen zugunsten bestimmter Bevölkerungsgruppen;
   • die Ausstattung mit wohnungsnahen Freizeiteinrichtungen;
   • die Erreichbarkeit von Verkaufseinrichtungen und Dienstleistungsbetrieben;
   • die öffentlichen Ausgaben für Wohngeld

4. Die Bedeutung der gewählten Kriterien für die Wohnzufriedenheit soll schon während der Laufzeit des Projekts durch quartierbezogene bzw. projektbezogene Bewohnerbefragungen getestet werden.

§ 5 Stadtverträgliche Mobilitätssteuerung

1. Ziel einer nachhaltigen Mobilitätssteuerung ist es, den Siedlungsflächenverbrauch und die Umweltlasten durch den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und den Stadtverkehr auf den umweltverträglichen Verkehrsbund 'zu Fuß-Fahrrad-ÖPNV' zu verlagern (Modal split). Städtebauliche Strategien im Handlungsfeld 'Stadtverträgliche Mobilitätssteuerung' sind u.a.:
   
   • Zuordnung der Wohngebiete und Arbeitsstätten zu den Haltepunkten des ÖPNV;
   • Reduzierung des Flächenbedarfs des motorisierten Individualverkehrs; Erhöhung der Aufenthaltsqualität für Fußgänger/innen; Ausbau des Fahrradwegenetzes.
2. Die Modellstädte verpflichten sich, folgende Orientierungswerte bzw. Ziele anzustreben und dies durch datengestützte Berichterstattung zu belegen:
   • Modal-Split - Umweltverbund (zu Fuß, Radfahren, Nutzung ÖPNV) zu motorisierten Individualverkehr (MIV) im Verhältnis von 2 : 1.
   Außerdem sind folgende Ziele umzusetzen:
   • Reduktion der Verkehrsunfälle mit Todesfolge und Körperverletzungen;
   • Erhöhung des Anteils verkehrsberuhigter Quartiere (Tempo 30 Zonen) am Stadtgebiet/Straßennetz.

3. Im Rahmen der Berichterstattung über den Modal-Split sind die Maßnahmen zu benennen, die zur Beeinflussung des Modal-Split eingesetzt wurden; über den Erfolgsgrad der Maßnahmen soll möglichst anhand quantifizierter Belege (z. B. Fahrgastzahlen, Fahrzeitenverkürzungen usw.) berichtet werden. Die Ermittlungen des Modal Split sollen sich auf die Entfernungen und auf den innerstädtischen Verkehr beziehen. Über die Entwicklung und Beeinflussung des Pendlerverkehrs soll ergänzend berichtet werden.

4. Die Verkehrs-Unfallorte sind räumlich zu konkretisieren. Über die jeweils zur Unfallreduktion getroffenen Maßnahmen und deren Wirksamkeit ist zu berichten.

5. Die Möglichkeiten der Verminderung der individuellen Mobilitätsbedürfnisse durch intelligente Zuordnung von Wohn-, Arbeits- und Freizeitstätten soll anhand geeigneter Musterquartiere, modellhafter Maßnahmen und durch Siedlungskonzepte nachgewiesen werden.

§ 6 Standortsichernde Wirtschaftsförderung

1. Ziel einer nachhaltigen Wirtschaftsförderung ist es, die wirtschaftliche Grundlage der städtischen Lebensweise dauerhaft zu sichern und umweltschonendes, ressourcenbewußtes Wirtschaften zu stärken. Städtebauliche Strategien im Handlungsfeld 'Standortsichernde Wirtschaftsförderung' sind u. a.:
   
   • Sicherung innerstädtischer Wirtschaftsstandorte;
   • Schaffung wohngebietsverträglicher Arbeitsplätze;
   • Stärkung und Entwicklung innerstädtischer Zentren;
   • gezielte Standortförderung für umweltschonende Betriebe.

2. Die Modellstädte streben an, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen besondere Zügigkeit walten zu lassen und innovative Verfahren und Kooperationsformen zu erproben. Dies gilt auch für die Zusammenarbeit im regionalen Kontext.

3. Die Möglichkeiten der standortsichernden Wirtschaftsförderung sind durch geeignete Pilotprojekte und -maßnahmen sowie durch Auswertung von Befragungen bzw. Expertengesprächen beispielhaft zu belegen. Dabei sind die Möglichkeiten der vertraglich abgesicherten Zusammenarbeit mit Unternehmen mit dem Ziel des Umweltschutzes besonders zu nutzen.

§ 7 Zeitplan

§ 8 Kooperation und Erfolgskontrolle

1. Die Modellstädte verpflichten sich zu einer prozeßbegleitenden Erfolgskontrolle und Berichterstattung sowie zu einer aktiven Mitwirkung an dem Erfahrungsaustausch im Rahmen des ExWoSt-Forschungsfeldes 'Städte der Zukunft'. Die Modellstädte werden dabei unterstützt durch lokale Forschungsagenturen, die u.a. den Informationsfluß im Forschungsfeld sicherstellen, vor allem zu der vom Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau mit der Projektleitung beauftragten Bundesforschungsanstalt für Landeskunde und Raumordnung.

2. Die Modellstädte verpflichten sich, zu Beginn des Förderzeitraumes und zum Ende jeweils eine Bürgerumfrage durchzuführen. Im Rahmen dieser Bürgerumfragen werden u. a. Fragen zur Einschätzung der Umweltsituation, der Wohnqualität, der Situation im Stadtverkehr, und zu weiteren Faktoren, die Auskunft über Veränderungen in der Lebensqualität geben können, gestellt. Laufende Bürgerumfragen in den Modellstädten können genutzt werden. Die konkrete Ausgestaltung der forschungsfeldspezifischen Anforderungen an die Bürgerumfragen ist zwischen den Modellstädten und mit der ExWoSt-Forschung abzustimmen.

§ 9 Förderung

1. Das Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau unterstützt die Modellstadt bei den genannten Maßnahmen und Vorhaben durch die Bereitstellung von Mitteln aus dem ExWoSt-Programm.