18.05.1999

Bundestagsabgeordnete zum Krieg in Kosovo

Ausländerbeirat lädt zur Diskussion mit Catenhusen, Polenz und Nachtwei ein

(SMS) "Die Nato-Intervention auf dem Balkan: Fakten - Fragen - Folgen" ist Thema eines Diskussionsabends mit den münsterschen Bundestagsabgeordneten Wolf-Michael Catenhusen (SPD), Ruprecht Polenz (CDU) und Winnie Nachtwei (Bündnis 90/Grüne) am Freitag, 21. Mai, 20 Uhr, im Hauptausschuß-Zimmer des Stadtweinhauses. Auf Einladung des Ausländerbeirats erläutern sie die Zustimmung des Parlements zum Einsatz von Nato und Bundeswehr, formulieren ihre Erwartungen und Perspektiven für die Beendigung von Krieg und Krise in Jugoslawien.

"Erstmals seit Ende des Kalten Krieges in Europa findet ohne Mandat der Vereinten Nationen ein Nato-Einsatz zum Schutz der Menschenrechte statt", so Spyros Marinos, Vorsitzender des Ausländerbeirats. "Die Ziele wurden bisher nicht erreicht. Fragen, Zweifel und Diskussionen nehmen zu: Wird der Einsatz durch deutsches und internationales Recht und die Nato-Statuten gedeckt? Geht es wirklich allein um Menschenrechte? Die weitere Entwicklung scheint ungewisser denn je. Und treffen die Bomben auf Belgrad nicht auch den Traum vom vereinten Europa?" formuliert Marinos die Fragen des Ausländerbeirats.

Dazu werden die Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort stehen. Auch die Informationspolitik soll zur Sprache kommen. "Wurden und werden Parlament und Bürger wirklich umfassend informiert?" lautet denn auch eine weitere Frage des Beiratsvorsitzenden an die politischen Entscheidungsträger. Er hofft auf eine offene, sachliche Diskussion zwischen Politikern und Bürgern. Wer sich in der Gesprächsrunde nicht persönlich zu Wort melden will, kann vor Beginn der Veranstaltung schriftlich Fragen an die Abgeordneten einreichen.