14.10.1999

Verfahren für Münsterland-Stadion geht wie geplant weiter

Prüfstelle bei der Bezirksregierung entschied über Beschwerde

(SMS) "Das Verfahren zur Sanierung des Preußen-Stadions und zum Ausbau als Münsterland-Stadion geht wie geplant weiter." Das ist nach erster Durchsicht laut Stadtdirektor Horst Freye die Folge eines 22-seitigen Bescheids der Vergabeprüfstelle bei der Bezirksregierung Münster.

Bei der Prüfstelle war im Dezember 1998 die Beschwerde eines Bauunternehmens eingegangen. Nach dieser Beschwerde sollte die Prüfstelle die Stadt verpflichten, die Leistungen zur Sanierung und zum Ausbau des Stadions europaweit auszuschreiben. Zugleich beantragte der Beschwerdeführer, das gesamte Vergabeverfahren zu stoppen. Die Beschwerde richtete sich gegen das Stadion, nicht gegen das Gesamtprojekt Preußen-Park.

"Die Prüfstelle ist der Beschwerde in den wesentlichen Punkten nicht gefolgt", so Stadtdirektor Freye. "Weder hat sie im nachhinein zu einer europaweiten Ausschreibung verpflichtet, noch hat sie das Vergabeverfahren gestoppt." Sie habe in ihrem Bescheid lediglich festgestellt, dass eine europaweite Ausschreibung hätte stattfinden müssen. Konsequenzen für das laufende Verfahren habe sie daraus nicht gezogen.

Offensichtlich war die Rechtslage schwierig. Darauf weist die Prüfstelle selbst hin. Sie bittet um Verständnis, dass der Bescheid wegen der Komplexität des Sachverhalts und der Rechtslage erst jetzt - zehn Monate nach Eingang der Beschwerde - erfolge. Vor Eingang der Beschwerde hatte die Stadtverwaltung ihrerseits externe juristische Gutachter eingeschaltet. Diese waren zu dem Schluss gekommen, dass eine europaweite Ausschreibung durch die Stadt nicht erforderlich sei.