Stadt Münster: Tiefbauamt - Pressemeldungen

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06.11.2013

Jahresabschluss: Stadt konnte Defizit in 2012 um 47 Mio Euro zurückfahren

Ergebnis besser als zu erwarten / Stadtkämmerer Reinkemeier: Eigenkapitalabbau muss gestoppt werden

Münster (SMS) Das Ergebnis des vergangenen Haushaltsjahres fällt für die Stadt Münster deutlich besser aus als zu erwarten war. Das ist die Erkenntnis aus dem jetzt vorgelegten Jahresabschluss. Er bestätigt den Trend der Zwischenberichte, die von der Kämmerei bereits im Mai und September 2013 vorgelegt wurden.

"Die Jahresrechnung weist immer noch ein Defizit aus, wenn auch ein deutlich geringeres als zu Beginn des Haushaltsjahres berücksichtigt war", sagt Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier. Das Jahr 2012 schließt mit einem Defizit von 20,2 Mio Euro ab. Gegenüber der Haushaltsplanung, die noch ein Defizit von 67,3 Mio Euro auswies, ergibt sich eine Verbesserung um 47,1 Mio Euro. Reinkemeier: "Das ist zwar eine sehr erfreuliche Verbesserung. Letztlich konnte aber auch das Haushaltsjahr 2012 nicht ausgeglichen werden, so dass sich das Vermögen der Stadt um 20,2 Mio Euro verringert hat."

Die städtische Jahresrechnung ist vergleichbar mit der Gewinn- und Verlustrechnung von privatwirtschaftlichen Unternehmen. Die Jahresrechnung wird dem Rat der Stadt zur Kenntnis gegeben und an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung überwiesen. Gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplan und dem Nachtragshaushalt haben sich an mehreren Stellen Veränderungen ergeben:

Auf der Ertragsseite wurden bei der Gewerbesteuer mit rund 241 Mio Euro rund 9 Mio weniger erzielt als im Nachtragshaushalt ausgewiesen, der seinerseits den ursprünglichen Ansatz von 300 Mio Euro bereits nach unten korrigiert hatte.

Deutlich über dem Planwert lagen die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen für die Jugendhilfe mit einem Plus von über 15 Mio Euro. Stadtkämmerer Reinkemeier: "Das ist im Wesentlichen die Folge der überaus erfolgreichen Anstrengung der Stadt für die Kinderbetreuung, insbesondere bei den Angeboten für Kinder unter drei Jahren. Die von der Stadt geleisteten Aufwendungen sind vom Land NRW mitfinanziert worden."

Die Aufwendungen sind insgesamt 21 Mio Euro geringer ausgefallen als geplant. Einsparungen verzeichnen nahezu alle Haushaltsbereiche. Stadtkämmerer Reinkemeier: "Letztlich haben alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit einer sparsamen Bewirtschaftung ihren Beitrag zu dem erheblich verbesserten Jahresergebnis geleistet." Besonders deutlich sind die Einsparungen in den Bereichen Jugend und Soziales sowie bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebäude. Hier handelt es sich zum Teil allerdings nur um eine Verschiebung der Aufwendungen ins Jahr 2013.

Das Jahresergebnis fließt in die städtische Bilanz zum Stichtag 31. Dezember 2012 ein. Sie hat ein Volumen von 3,48 Mrd Euro. Ein Blick in die Bilanz zeigt, dass die Verschuldung in den letzten beiden Jahren etwas zurückgeführt werden konnte. So liegen die Kredite, die die Stadt für Investitionen aufgenommen hat, in der jetzt vorliegenden Bilanz bei 736 Mio Euro und damit um 16 Mio Euro unter dem Höchstwert aus dem Jahr 2010 (752 Mio).

Auf das ebenfalls in der Bilanz ausgewiesene Eigenkapital entfallen 713 Mio Euro. Der Anteil des Eigenkapitals ist gegenüber dem Vorjahr um 0,4 Prozent auf 20,4 Prozent weiter gesunken. Beim Eigenkapital handelt es sich nicht um "echtes Geld", sondern um eine buchmäßige Bilanzposition. Sie zeigt an, ob das Vermögen der Stadt (zum Beispiel in Form von Gebäuden) höher ist als die Schulden. Reinkemeier: "Der Trend, das Eigenkapital immer weiter abzubauen, muss dringend gestoppt werden. Dazu haben sich Rat und Verwaltung Ende 2012 auf ein mehrjähriges Handlungsprogramm verständigt, das bereits Wirkung zeigt. Für 2014 planen wir erstmalig seit 2008 wieder mit einem Haushaltsüberschuss."

 

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