08.11.2012
Heuer: Räumung des Servatiiplatzes durch Occupy ist der richtige Weg
Am Sonntag soll die Protestaktion auf dem Platz eingestellt werden
Münster (SMS) "Das ist der richtige Weg. Ich bin sehr zufrieden, dass die Situation am Servatiiplatz auf diese Weise gelöst werden kann." Das sagte Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer zur Entscheidung von Occupy Münster, den seit einem Jahr genutzten Platz am Sonntag, 11. November, zu räumen. Damit komme ein nicht einfacher Prozess zu einem "vernünftigen Abschluss".
Die Protestaktion der Occupy-Gruppe auf dem Servatiiplatz hatte im November 2011 begonnen und war von der Polizei zunächst als Versammlung bestätigt worden. Das Aufstellen eines großen Zeltes und anderer Aufbauten auf dem Platz führten dann auf Seiten der Behörden zu einer veränderten Einschätzung. Vor diesem Hintergrund ging im Mai 2012 die Zuständigkeit für das "Camp" von der Polizei auf die Stadt über.
Unmittelbar danach erwirkte das städtische Ordnungsdezernat durch Gespräche mit der Occupy-Gruppe den Abbau des Zeltes und eine deutliche Verkleinerung der Platznutzung. Auch diese Nutzung stand unter dem Vorbehalt einer nur vorübergehenden Duldung durch die Stadt. Die Occupy-Aktion war vor allem bei einigen Anliegern auf deutliche Kritik gestoßen.