18.09.2013
Wie stehen die Münsteraner zum Bürgerhaushalt?
Schriftliche Bürgerumfrage und zwei Online-Erhebungen geben Hinweise
Münster (SMS) Wie schätzen die Münsteranerinnen und Münsteraner das Instrument Bürgerhaushalt ein? Das hat die Stadt in drei Umfragen bei unterschiedlichen Personenkreisen ermittelt. Sie fragte, ob das Bürgerhaushalt-Verfahren bekannt ist, ob Bereitschaft zur Beteiligung beim Bürgerhaushalt 2014 besteht oder ob es Gründe für eine mögliche Nichtbeteiligung gibt. Darüber hinaus wollte die Stadt Hinweise zum Informationsbedarf über den städtischen Haushalt erhalten.
Die große schriftliche Bürgerumfrage 2013 richtete sich an mehr als 5200 Bürgerinnen und Bürger; sie behandelte neben dem Bürgerhaushalt auch aktuelle Themen der Stadtentwicklung. Außerdem waren zwei Online-Umfragen auf der Internetseite des Bürgerhaushalts geschaltet. Davon richtete sich eine an diejenigen, die bereits an Bürgerhaushalt-Verfahren teilgenommen und sich für den Newsletter zum Bürgerhaushalte angemeldet hatten. An der zweiten Online-Umfrage konnten alle Internetnutzer teilnehmen. Die Ergebnisse der drei Erhebungen liegen jetzt vor und sind in Münsters Stadtportal abrufbar unter der Adresse buergerhaushalt.stadt-muenster.de
Die schriftliche Umfrage hatte im Wesentlichen diese Ergebnisse:
- Aufgrund der hohen Rücklaufquote von über 33 Prozent bietet sie eine hohe Übereinstimmung mit der Bevölkerungsstruktur - eine wichtige Voraussetzung, damit die Ergebnisse verallgemeinert werden können.
- 58 Prozent der Teilnehmenden an der Umfrage kennen den Bürgerhaushalt oder haben davon gehört. Überdurchschnittlich bekannt ist er bei den Altersgruppen 50 bis 59 Jahre und 60 bis 69 Jahre.
- Die Möglichkeit der Bewertung wird als besonders wichtiges Element des Bürgerhaushalts angesehen: Jeder Zweite kann sich vorstellen, beim Bürgerhaushalt 2014 abgegebene Vorschläge zu bewerten.
- 38 Prozent können sich vorstellen, Vorschläge anderer zu kommentieren; 26 Prozent können sich vorstellen, auch eigene Vorschläge zu machen.
- Als Grund für eine Nichtbeteiligung am Bürgerhaushalt 2014 wurde besonders häufig angegeben, dass hierzu noch Informationen fehlen.
Die zwei Internet-Umfragen hatten im Wesentlichen diese Ergebnisse:
- Die an den Umfragen Teilnehmenden formulierten sehr unterschiedliche Erwartungen an das Bürgerhaushalt-Verfahren: von stärkerer Bürgerbeteiligung über mehr Informationen zum städtischen Haushalt bis zu einem höheren Maß an Transparenz von Verwaltungs- und politischem Handeln.
- Von denen, die sich bereits an einem Bürgerhaushalt beteiligt haben, sehen 72 Prozent ihre Erwartungen an das Verfahren erfüllt oder zumindest teilweise erfüllt.
- Gleichwohl wurde auch Verbesserungsbedarf deutlich. Zum Beispiel wünschen sich die Befragten eine intensivere Diskussion zwischen Bürgern und Politik bzw. Verwaltung.
Das Ergebnis der Umfragen hilft bei der Umsetzung künftiger Bürgerhaushalte. Bereits 2014 startet das Verfahren zum Bürgerhaushalt Münster in dritter Auflage.