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Lafontaines Alternative

Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hat das Orakel befragt - doch es schwieg.

Von Richard Bercanay

In Krefeld sollte für die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) die Wende im Wahlkampf kommen. Auf einer von den Gewerkschaften organisierten Veranstaltung trat Oskar Lafontaine vor zahlreichen Mitgliedern und Anhängern der neuen Wahlalternative auf, die sich als Reaktion auf die neoliberale Wende der SPD gegründet, und an die die SPD auch schon zahlreiche Mitglieder verloren hat. Erwartet wurde eine Bekenntnis Lafontaines zur Wahlalternative bis hin zu einer entsprechenden Wahlempfehlung für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai, zu der die WASG antritt.

Als dann die entscheidende Frage des Moderators der Veranstaltung nach einer Wahlempfehlung für den 22. Mai kam, wurde Lafontaine unpräzise und mühte sich redlich, mit seiner Antwort nicht den Anlaß für seinen Ausschluß aus der SPD zu geben. Was Lafontaine empfahl, war nicht Fisch und nicht Fleisch. Ein klares Bekenntnis zur WASG, wie es sich diese gewünscht hatte, und als welches der Moderator die schwammige Antwort Lafontaines anschließend interpretierte, hätte anders ausgesehen.

Schon seit Monaten laviert Lafontaine in der Frage der Unterstützung der WASG in der Öffentlichkeit herum. Immer wieder sendet er Signale der Sympathie für die neue Partei, um sich anschließend jedoch nicht festzulegen. Er tritt nicht aus der SPD aus, kritisiert sie jedoch zu jeder Gelegenheit, und seine Kritik ist berechtigt und stichhaltig. Hier spricht jemand, der die Abläufe von innen kennt, das steht außer Frage.

Jedoch spricht mit Lafontaine auch jemand, der die Chance hatte, den Kurs in der SPD in eine andere Richtung zu lenken, und der diese Chance verpaßt hat. Lafontaine sah tatenlos zu, wie im Schacher um das Personal für die künftige Bundesregierung im Jahr 1998 der Sozialexperte Rudolf Dreßler und die Finanzexpertin Ingrid Matthäus-Maier demontiert wurden, und statt dessen sogenannte »Modernisierer« an ihre Stelle gesetzt wurden. In seinem Buch »Das Herz schlägt links« versucht Lafontaine noch einmal, dieses Versagen damit zu rechtfertigen, daß in der Öffentlichkeit ohnehin schon der Eindruck entstanden wäre, Lafontaine würde alles bestimmen.

Lafontaines erstes Buch nach seinem Abtritt dokumentiert in ungewollt offener Weise, wie wenig Lafontaine nach der Landtagswahl in Niedersachsen im März 1998 noch Herr des Verfahrens war. Sein letzter großer Fehler war, als Finanzminister in die Regierung Schröder zu gehen, nachdem er selbst tatenlos zugesehen hatte, wie die Personen, die ihn in der Regierung hätten unterstützen können, demontiert wurden. Folgerichtig blieb er nicht mal ein Jahr lang Minister und trat dann in einer Weise ab, die viele seiner Anhänger vor den Kopf gestoßen hatte.

Inzwischen haben ihm viele Anhänger offenbar verziehen. Lafontaine gilt für viele Linke immer noch als die Hoffnung auf eine Wende, auf eine Erlösung aus der neoliberalen Schmach. Dabei hat er inzwischen auch schon wieder Gelegenheiten verstreichen lassen, selbst zu gestalten und ein Zeichen zu setzen. Sein Verhalten gegenüber der Wahlalternative folgt der gleichen Logik.

Im Jahr 2004 war Lafontaine als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Saarland im Gespräch. Besonders der linke Flügel hoffte auf eine triumphale Rückkehr Oskar Lafontaines als Ministerpräsident an der Saar: Er wäre ein dauerhafter und schmerzlicher Stachel im Fleisch der Bundesregierung gewesen, hätte er kandidiert und gewonnen.

Jedoch war die Stimmung für die SPD zu dem Zeitpunkt schlecht, und offensichtlich traute es sich Lafontaine nicht wirklich zu, das Blatt im Saarland zu wenden, und so überließ er die Wahlniederlage dem SPD-Vorsitzenden des Saarlandes, Heiko Maas, der in seinem Wahlkampf eingeklemmt war zwischen den Avancen Lafontaines, die dieser an die SPD-Rebellen machte, und der Diskussion um Hartz IV, die neoliberale Seite der SPD auf Bundesebene. Ein Vergnügen dürfte es für den jungen SPD-Saar-Chef nicht gewesen sein, in diesem Wahlkampf zu bestehen, was ihm trotz der dramatischen Wahlniederlage mit Anstand gelang. Heiko Maas dürfte sicher zu den Hoffnungsträgern der Partei für die Nach-Schröder-Ära zählen.

Lafontaine indes hatte im Vorfeld seine Chancen ausgelotet, die Landtagswahl im Saarland zu gewinnen, und weil diese eben schlecht standen, hat er auf die Kandidatur verzichtet. In gleicher Weise taktiert er gegenüber der Wahlalternative. Kein klares Bekenntnis zur WASG im Vorfeld der Landtagswahl von Nordrhein-Westfalen, allenfalls Sympathiebekundungen, wie er auch vor einem Jahr mit einer Spitzenkandidatur bei der Saar-Wahl sympathisierte. Jedoch will er sich offenbar nicht zur WASG bekennen, so lange nicht klar ist, daß diese Partei auch erfolgreich sein kann.

Oskar Lafontaines Haltung zur WASG wird wesentlich vom Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen abhängen. Gelingt es der WASG, in den Landtag einzuziehen, wird sich Lafontaine wahrscheinlich zur Wahlalternative bekennen, wenn er eine realistische Chance sieht, mit ihr an einer führenden Position wieder in die Politik zurückkehren zu können. Scheitert die Wahlalternative in NRW an der 5%-Hürde, wird sich Lafontaine sicher abwenden, auch wenn er in der eigenen Partei keine neue Karriere zu erwarten hat.

Die Anhängerschaft innerhalb der WASG zu Lafontaine ist groß. Diejenigen, die auf Lafontaine setzen, machen sich jedoch etwas vor. Lafontaine, das hat auch die Vergangenheit schon gezeigt, ist nur zweitrangig an Inhalten interessiert. Wichtiger ist ihm, sich eine Plattform für seine Person zu schaffen. Insofern unterscheidet er sich charakterlich nicht wesentlich von Gerhard Schröder.

Die WASG täte gut daran, nicht auf Lafontaines Unterstützung zu hoffen, sondern besser eigene Leute zu profilieren, die die Inhalte dieser Partei, die gerade in einer Zeit, in der in den Parlamenten der neoliberale Reformkonsens alle Fraktionen umfaßt, und Andersdenkende keine parlamentarische Vertretung haben, wichtig und richtig sind, offensiv vertreten können, und die dann auch mit dieser neuen Kraft verbunden werden. Oskar Lafontaine ist eine Erscheinung von gestern, er hatte seine Chance und hat sie nicht genutzt. Die Wahlalternative sollte, so schön zuweilen Nostalgie auch sein mag, nicht zurück zum Lafontaine'schen Aufbruch von Mannheim streben, sondern lieber ihren eigenen Weg gehen. Langfristig verspricht dies mehr Erfolg als die kurzfristige Aufmerksamkeit, die ein Lafontaine-Beitritt zur WASG nach sich ziehen würde.

Richard Bercanay, 30. April 2005


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