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Außerplanmäßige Personalie

Nachdem Horst Köhler überraschend sein Amt niedergelegt hat, ist die Suche nach einem Nachfolger in vollem Gange. Dabei fällt durchaus auf, daß sich keiner praktisch von selbst aufdrängt.

Von Richard Bercanay

Angela Merkel dürfte am Montag gedacht haben: »Auch das noch!«. Gerade so, als habe sie nicht bereits genug Probleme, muß sie sich jetzt auch noch um die Nachrfolge des mit einer weinerlichen Erklärung aus dem Amt geschiedenen Horst Köhler kümmern. Der Rücktritt Köhlers hat die politische Szene als Ganzes überrascht, aber es läßt sich durchaus als ein Zeichen für die Lage beim politischen Personal werten, daß sich nach dem Rücktritt ein Nachfolger nicht quasi von sich aus aufdrängt.

Sicher, schon direkt am Tag des Rücktritts wurden in den Medien bereits verschiedene Namen gehandelt, allerdings war unter den vorgeschlagenen Persönlichkeiten zunächst keine, bei der man sofort gedacht hätte, daß sie es sei, die jetzt Bundespräsident werden müsse. Daß Wolfgang Schäuble, der jetzt schon sein Amt nur mit Mühe ausfüllen kann, weil er gesundheitlich angeschlagen ist, Bundespräsident würde, dürfte für jeden klar denkenden Menschen ausscheiden. Wolfgang Schäuble selbst wird sich zudem auch sicher angesichts seiner gesundheitlichen Situation gewiß nicht noch auf fünf Jahre ein Amt antun, bei dem er überdies auch viel reisen müßte.

Zur Zeit spitzt sich die Diskussion auf Ursula von der Leyen zu. Ende der Woche werden wir wissen, ob diese Personalie nur aus einer gewissen Hilflosigkeit der Medien resultiert, die ihren Lesern nun irgend einen Kandidaten anbieten wollen, oder ob die Regierung Merkel tatsächlich die Absicht hat, von der Leyen zur Bundespräsidentin zu machen. Im Tat der Tränen braucht die Regierung Merkel nun unbedingt einen vorzeigbaren Erfolg, und es steht zu befürchten, daß dieser auf Kosten des Amtes des Bundespräsidenten errungen werden soll. Dies würde bedeuten, daß die Eignung eines Kandidaten - oder einer Kandidatin - eine untergeordnete Rolle spielen würde und es nur darauf ankäme, die Reihen der Koalition in der Bundesversammlung zu schließen, damit man den eigenen Kandidaten dort nach Möglichkeit im ersten Wahlgang durchgesetzt bekommt.

Ursula von der Leyen wäre eine solche Kandidatin. Sie ist in der Vergangenheit bislang nicht durch visionäre Äußerungen oder gar eine besondere Begabung hinsichtlich ihrer Rethorik aufgefallen. Gemessen an dem Familienbild der Unionsparteien, welches verbreitet noch aus den 1950er stammt, mag von der Leyen fortschrittlich erscheinen, doch das reicht für das Amt des Bundespräsidenten kaum aus. Sie wäre eine Kompromiß-Kandidatin, bei der die Geschlossenheit der Koalition wichtiger sei als die eigentliche Eignung.

Doch auch ansonsten sieht es personell bei der CDU/CSU reichtlich düster aus, und der FDP scheint auch nicht so recht ein Kandidat einzufallen, den man in den Gesprächsrunden der Koalition präsentieren und mit Aussicht auf Erfolg ins Rennen schicken könnte.

Bei der Opposition im Bundestag sieht es auch nicht besser aus. Auch bei der SPD herrscht verbreiteter Personalmangel, was sich auch darin niederschlägt, daß hinsichtlich eines Kandidaten der SPD oder der Opposition von SPD und Grünen gemeinsam nicht einmal in der Presse spekuliert wird. Allenfalls wird ein Rückgriff auf Gesine Schwan vermutet, aber ist das wirklich visionär, Schwan zur ewigen Kandidatin zu machen und sie bevorzugt dann aufzustellen, wenn CDU/CSU und FDP ohnehin eine Mehrheit in der Bundesversammlung haben, mit der sie den Kandidaten auch ohne Beihilfe der SPD bestimmen können?

Daß sich kein Kandidat direkt anbietet hängt natürlich auch damit zusammen, daß gerade im Vorfeld des verschärften Konsolidierungskurses, der sich vor allem an neoliberalen Eckpunkten festmacht, kein Bundespräsident erwünscht ist, der darauf hinweisen könnte, daß es zur neoliberalen Haushaltsdisziplin und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch Schwächung der Binnennachfrage auch Alternativen geben könnte. Wäre eine neue Vision gewünscht, fielen einem sofort Namen wie Friedrich Schorlemmer oder Rudolf Dreßler ein, die dem politischen Alltag auch Anregungen jenseits neoliberaler Sparpolitik geben könnten.

Weil dies aber nicht gewünscht wird, wird die SPD, in der noch immer die Agenda-Fraktion den Ton angibt, wohl auf Altbewährtes, also auf Gesine Schwan, zurückgreifen. So wird also die Bundesversammlung am 30. Juni 2010 zu einer geschäftsmäßigen Veranstaltung werden: Regierung und Opposition bringen ihre Kandidaten ein, und die Regierung wird dank einer - wenn auch dünnen - Mehrheit in der Bundesversammlung ihren Kandidaten durchbringen. Es steht in der Tat zu erwarten, daß bei einem solchen Ablauf CDU/CSU und FDP ihre Reihen bersonders sorgfältig schließen werden, weil es allein schon ein weiteres Debakel für die Bundesregierung wäre, wenn der eigene Kandidat im ersten Durchgang durchfallen würde, oder man trotz etwas breiterer Mehrheit nur eine Stimme über den Durst hätte.

Dies alles leitet sich allein schon aus der Ankündigung von Angela Merkel ab, daß man erst mit CDU/CSU und FDP einen eigenen Vorschlag machen und dann erst auf die Opposition zugehen werde. Hierin steckt der Wille, nach all den Problemen der letzten Wochen und Monate endlich mal einen eigenen Erfolg haben zu wollen und zu demonstrieren, daß die Regierung den Ton angibt und dabei nicht auf die Hilfe der Opposition angewiesen ist. Daß das Bundespräsidentenamt eigentlich nicht unter die Räder eines solches Geschachere kommen sollten, geht dabei unter weil der Regierung das Wasser bis zum Hals steht. Scheitert sie auch hier, dürften Neuwahlen zum Bundestag nur noch eine Frage der Zeit sein.

Richard Bercanay, 2. Juni 2010


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