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Gewitter auf dem Nockherberg

Bruder Barnabas' Anspielung auf Auschwitz schlägt hohe Wellen - und bemäntelt einmal mehr die Mentalität der Hartz-IV-Debatte.

Von Richard Bercanay

Dieser Tage auf dem Nockherberg: Zur Fastenzeit liest Bruder Barnabas dem (Partei-)Volk die Leviten. Der jährliche satirische Auftritt des Paulanermönches, an dessen Darstellung sich bereits diverse Satiriker versucht haben, geriet in diesem Jahr zum Eklat: Weil Michael Lerchenberg, der in diesem Jahr den Bruder Barnabas darstellte, die Hartz-IV-Debatte aufspießte und die von Guido Westerwelle losgetretene Diskussion mit einem KZ-Vergleich satirisch zuspitzte, wurde der Druck auf den Schauspieler so groß, daß er nicht mehr zum Nockherberg zurückkehren wollte.

In seiner umstrittenen Passage erklärte Lerchenberg: »Alle Hartz-IV-Empfänger sammelt er in den leeren, verblühten Landschaften zwischen Usedom und dem Riesengebirge, drumherum ein großer Stacheldraht – hamma scho moi g’habt. Dann gibt’s a Wassersuppn und einen Kanten Brot. Statt Heizkostenzuschuß gibt’s von Sarrazins Winterhilfswerk zwei Pullover, und überm Eingang, bewacht von jungliberalen Ichlingen im Gelbhemd, steht in eisernen Lettern: ,Leistung muss sich wieder lohnen‘.« (Zitiert nach: Süddeutsche Zeitung, 6./7. März 2010, Seite 48: Barnabas' letzte Predigt, von Wolfgang Görl).

Der erste Protest gegen diesen Passus kam vom Zentralrat der Juden: Charlotte Knobloch sah die Opfer des Holocausts der Lächerlichkeit preisgegeben. Es sei das Leid der Opfer verharmlost worden. Guido Westerwelle sah sich gar als Opfer des satirischen Paulanermönches und kündigte an, dem Nockherberg künftig fernbleiben zu wollen.

Daß sich Guido Westerwelle medienwirksam echauffiert ist nicht verwunderlich: Auch mit seinen jüngsten Tiraden gegen Arbeitslose ist es ihm nicht gelungen, seine Popularität in den Umfragen zu steigern. Vielleicht hofft er nun auf einen Opferbonus. Weitaus befremdlicher indes ist der Vorwuf von Charlotte Knobloch, Lerchenberg habe das Leid der KZ-Opfer verharmlost. Der Passus, insbesondere im gesamten Zusammenhang der Nockherberg-Predigt, gibt eine solche Absicht nicht zu erkennen. Statt dessen wurde durch Lerchenberg in feinsinniger Weise das Menschenbild offengelegt, welches die Hartz-IV-Debatten der letzten Wochen geprägt hat.

Es ist doch in der Tat so, daß praktisch jeder Idiot heute daherkommen und vermeintlich kluge Ratschläge machen kann, wo man denn bei den Empfängern von Arbeitslosengeld II kürzen oder wie man das vermeintlich faule Pack dazu bringen kann, nicht den ganzen Tag vor dem Fernseher herumzugammeln, so sie überhaupt vor Mittag aus dem Bett fallen. Die Idee, die Leute gemeinnützige Arbeit als Gegenleistung für die Sozialleistungen leisten zu lassen, findet ja mittlerweile auch bis in die Reihen der SPD Gefallen, wenngleich man hier seitens der Spitzenkandidatin für Nordrhein-Westfalen noch die Freiwilligkeit betont, die dem Arbeitseinsatz im Altersheim oder auf der Straße zugrundeliegen müsse.

Tatsächlich sind die Arbeitslosen mehr und mehr zur Verfügungsmasse für profilneurotische Populisten geworden, denen es wichtiger ist, mit ihren absurden und zumeist pauschalierenden Vorschlägen in den Medien zu landen als den Betroffenen wirklich zu helfen. Anders kann man sich die Sarrazinaden nicht erklären, derer sich mittlerweile auch immer mehr aktive Politiker befleißigen. Dabei ist das Menschenbild so, wie von Lerchenberg angedeutet: Die Arbeitslosen werden nach einer Nützlichkeits- und Verwertbarkeitsideologie aufs Korn genommen. Seinerzeit ging es bei den Nationalsozialisten nicht nur um die Vernichtung der Juden, weil sie Juden waren, sondern es ging Hitler und seinen Leuten auch um die Vernichtung »unproduktiver Volksgenossen«, was sich letztlich auch in der Euthanasie niederschlug.

Nun soll hier nicht behauptet werden, daß demokratische Politiker gleich der Nazis die Arbeitslosen ins Lager stecken und vernichten wollen. Dies dürfte auch nicht im Sinne Lerchenbergs gewesen sein. Aber dieses faschistische Nützlichkeitsdenken schimmert in der ein oder anderen öffentlichen Äußerung doch in gefährlicher Weise durch. Und Lerchenberg macht mit seiner Anspielung auf Auschwitz zurecht darauf aufmerksam, daß die Stigmatisierung von Bevölkerungsteilen in der deutschen Vergangenheit schon einmal in die Katastrophe geführt hat. Dieser Zusammenhang wird durch die Kritik Knoblochs und die Selbstinszenierung Westerwelles als Opfer Lerchenbergs beiseitegeschoben und nicht diskutiert.

Dabei wäre es notwendig, auf die Gefahren hinzuweisen, die die gegenwärtige Debatte um Arbeitslosigkeit mit sich bringen. Hinzuweisen wäre auf das grobe Mißverständnis, welches Guido Westerwelle, Thilo Sarrazin, Hannelore Kraft und all die anderen, die sich nahezu täglich neue Aufgaben für die Langzeitarbeitslosen ausdenken, eint: Der Glaube, daß der Empfang von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II einen Anspruch der Gesellschaft an die Betroffenen begründe, daß diese eine Gegenleistung zu erbringen haben. Es mag in diesen Zeiten, in denen es so populär ist, Gegenleistungen der Arbeitslosen und Bedürftigen einzufordern, ketzerisch klingen, aber letzlich wird praktisch umgekehrt ein Schuh daraus: Der Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, also ALG II, oder Sozialhilfe leitet sich aus Artikel 1 des Grundgesetzes, nämlich der Menschenwürde her.

Insofern unterliegt auch das Verfassungsgericht einem gewissen zeitgeistlichen Opportunismus wenn zu urteilen meint, daß die Regelsätze an sich nicht zu beanstanden seien und die FDP aus diesem Spruch nicht zu unrecht herleitet, daß die Sätze sogar sinken könnten. Tatsächlich begründet die Verankerung der Menschenwürde im Grundgesetz einen Anspruch auf Unterstützung für Bedürftige durch den Staat, und zwar ohne Vor- oder Begleitbedingungen! Den Anspruch, das Existenzminimum gewährt zu bekommen, resultiert aus dem Menschenbild, das dem Grundgesetz zugrunde liegt, welches unter anderem besagt, daß der Mensch aus sich selbst heraus eine Würde besitzt, die unantastbar ist. Er hat diese Würde, weil er Mensch ist, und nicht, weil er eine Leistung erbracht hat, die mehr oder weniger nützlich für die Gesellschaft ist. Der Mensch muß sich diese unantastbare Würde nicht erarbeiten oder verdienen, er hat sie als Mensch unabhängig davon, welche Fähigkeiten, Ansichten und Eigenschaften er hat.

Die Auffassung, daß Bezieher von Arbeitslosengeld II der Gesellschaft etwas schuldeten - Schneeschippen, zum Beispiel, um bei Guido Westerwelle zu bleiben -, ist daher nicht nur absurd, sondern auch verfassungsrechtlich problematisch. Die Idee, Arbeitslose zu Arbeit zwangszuverpflichten, steht nicht nur im Gegensatz zur Verfassung, sondern auch zur Konvention gegen Zwangsarbeitet, die auch von Deutschland unterzeichnet wurde. Insofern wandelt Hannelore Kraft ein wenig mehr auf dem Boden des Grundsetzes als Westerwelle, wenn sie freiwillige Arbeiten bereithalten will. Der Grundgedanke ist jedoch bei Kraft wie bei Westerwelle gleichermaßen falsch: Es ist unzutreffend, von den Empfängern staatlicher Leistung, die zur Herstellung des Existenzminimus dienen, zu fordern oder auch nur zu erwarten, daß sie hierfür dem Staat oder der Gesellschaft eine Gegenleistung zu erbringen haben.

Dieser Zusammenhang wurde von Lerchenberg als Bruder Barnabas aufgespießt und überspitzt dargestellt. Es ist bedauerlich, daß die Diskussion um diese auch sonst hervorragende Rede so sehr aus dem Ruder gelaufen ist.

Richard Bercanay, 13. März 2010