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Von Neid und Leistung

In der Diskussion um die Beteiligung großer Vermögen an der Finanzierung gesellschaftlicher Aufgaben ist immer wieder von der Neid-Gesellschaft die Rede, ein ideologischer Kampfbegriff, der Raffgier und Egoismus der Eliten in diesem Land bemänteln soll.

Von Richard Bercanay

Wenn es um die Frage geht, ob Gehälter von Managern zu hoch sind, oder ob Reiche stärker besteuert werden sollen, ist stets sehr schnell das Wort der »Neid-Gesellschaft« im Spiel. Mit dieser ideologischen Kampfvokabel werden in der Regel die Interessen der Besserverdienenden und Reichen gegen den Wunsch verteidigt, die entsprechenden Einkommen und Vermögen stärker zur Finanzierung sozialer Aufgaben und Aufgaben des Gemeinwesens überhaupt heranzuziehen.

Das verquere Verständnis von Neid und Leistung verdanken wir zu einem guten Teil der Regierung Kohl. Als im Zuge der Herstellung der staatlichen Einheit Deutschlands seitens der Opposition die Forderung aufkam, zur Finanzierung der Aufgaben, die in diesem Zusammenhang entstanden, einen Solidarbeitrag auf hohe Einkommen zu erheben, verwahrte sich Helmut Kohl gegen dieses Ansinnen mit der Bemerkung: »Die Leistungsträger in diesem Land dürfen nicht belastet werden!«

So war in kurzen Worten das Verständnis von Leistung und nicht Leistung der Regierung Kohl umrissen. Leistungsträger ist, wer mehr als ein bestimmtes Einkommen hat. Kurzerhand wurden Verkäufer/innen, Krankenschwestern und viele weitere Arbeitnehmer/innen verschiedener Berufsgruppen aus der Kategorie der »Leistungsträger« ausgeschlossen.

Die FDP legte nach, indem sie sich zunächst zur »Partei der Besserverdienenden« erklärte, die wohl zutreffendste Selbstbeschreibung, die diese Partei je in ihrem Programm hatte, dies jedoch nach einem verheerenden öffentlichen Echo umwandelte - was die Sache eigentlich noch schlimmer machte, von der Öffentlichkeit jedoch leider kaum in diesem Sinne kommentiert wurde - in eine Formulierung, nach der die FDP die Partei für Leute sei, die etwas mehr leisten wollten und würden.

Unter dem Strich kommt man also zu Bewertung, daß man mehr als ein bestimmtes Gehalt haben muß, um Leistungsträger zu sein. Der Umkehrschluß ist, daß alle anderen keine Leistung erbringen, also faul sind, oder eben nichts Nennenswertes zustande bringen. Das wird jedoch den Menschen in den entsprechenden Berufen, denen von der CDU/CSU und der FDP kurzerhand abgesprochen wurde, etwas zu leisten, nicht gerecht. Auch die Krankenschwester, der Pfleger, die Kellner/innen und die Verkäufer/innen fallen nach einem Arbeitstag müde ins Bett, und ohne ihre Leistungen würde in dieser Gesellschaft vieles nicht funktionieren.

Jedoch läßt sich gerade in diesen Berufen eben die Leistung nicht am Lohn ablesen. Statt dessen wird in vielen Bereichen auf die Löhne gedrückt. Noch bevor öffentlichkeitswirksam über die Verlängerung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich diskutiert wurde, fand im Einzelhandel ganz still ein Umbau der Beschäftigungsverhältnisse statt. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kritisierte, daß im vergangenen Jahr zahlreiche sozialversicherungspflichtige Jobs wegfielen und durch die geringfügige Beschäftigung, die sogenannten »-400-Jobs« ersetzt wurden. Das gilt auch für das Reinigungsgewerbe und die Gastronomie.

In den Krankenhäusern wird ebenfalls ständig am Personal gespart, so daß immer weniger Pfleger und Krankenschwestern immer mehr Arbeit machen müssen, und das in einem Bereich, wo es wörtlich um Menschenleben geht. Auch hier dürfte es eine Frage der Zeit sein, wann die Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich im Gesundheitswesen um sich greift.

Für Unternehmen war es noch nie ein Bestandteil der Lohnfindung, ob die Gehaltsempfänger von den Zuwendungen auch ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Ebenso hat sich der Lohn von der Leistung, die erbracht wird, abgekoppelt, es spielen nur noch marktliche Erwägungen eine Rolle, und entsprechend wird auch argumentiert. Mehr und mehr drohen die Unternehmen mit der Verlagerung von Arbeitsplätzen in Niedriglohnländer, wenn die Gewerkschaften den Forderungen der Arbeitgeber nicht nachkommen. Daß sich die Wirtschaft auf diese Weise langfristig selbst die Grundlage mit einer solchen Lohnpolitik entzieht, steht außerhalb des kurzfristigen Gewinndenkens maßgeblicher Manager in Deutschland.

Steigende Gewinne bei Siemens, und trotzdem sollen die Arbeitnehmer ein Sparvolumen von jährlich 500 Millionen einbringen - die Arbeitnehmer müssen sich bei der Vorlage der Gewinnbilanz verhöhnt vorgekommen sein. Gewinne steigern auf Kosten der Arbeitnehmer/innen, die die eigentliche Wertschöpfung sicherstellen. Nach der Milliarden-Pleite mit Chrysler und Mitsubishi, in den Sand gesetzt von DaimlerChrysler-Vorstand Schrempp, müssen jetzt die Arbeitnehmer in Deutschland mit ihren Löhnen dafür herhalten, daß die Gewinne des Konzerns weiter gesteigert werden, obwohl sie bereits ansehnlich sind.

Der Skandal dabei ist, daß gerade die deutschen Werke gut laufen, daß gerade hier das Geld gemacht wird. Und dennoch sollen die Arbeitnehmer an der Wohlfahrt des Unternehmens nicht beteiligt werden, sollen verzichten. Auch hier kommt wieder das verquere Leistungsverständnis zum Vorschein, von dem bereits die Rede war. Statt die Leistung der Arbeitnehmer zu belohnen, die die Werte überhaupt schaffen, darf jener, der Werte vernichtet hat, den Arbeitnehmern weitere Opfer abpressen. Ist es da wirklich Neid, wenn man fordert, daß über die Gehälter von Vorstandsvorsitzenden wie Schrempp, die Milliarden von Euros vernichtet haben, diskutiert werden soll?

Die Kampfvokabel des Neides war nie Zeitgemäß. Sie ist eine bequeme Ausrede zur Bemäntelung der Raffgier einiger Eliten in Deutschland, die glauben, ihr Wirken stünde jenseits der Beurteilung durch andere. Ein beeindruckendes Beispiel dieser unglaublichen Arroganz haben Deutsche-Bank-Chef Ackermann und der gescheiterte Mannesmann-Vorstandschef Esser vor Gericht geliefert. Sie haben deutlich gezeigt, daß sie der Meinung seien, ihre Entscheidungen stünden jenseits der Beurteilung durch Gerichte - das Urteil wird sie in diesem Glauben noch bestärkt haben.

Dennoch war es gut, daß dieser Prozeß stattgefunden hat, denn er gab diesen Herren und ihrem Anhang die Gelegenheit, in der Öffentlichkeit deutlich zu zeigen, welches Maß an Verachtung sie gegenüber der Gesellschaft und den für die Gesellschaft wichtigen Institutionen haben. Die zum Victory-Zeichen gehobenen Finger und das selbstgefällige Grinsen dabei sind seither als Symbole überheblicher Manager-Arroganz in der deutschen Öffentlichkeit verankert.

Es ist gut, daß in diesem Sommer über die Gehälter von Managern diskutiert wurde - schlecht ist, daß es bei der Diskussion und bei einigen symbolischen Handlungen bleiben wird. Die 10% Gehaltsverzicht, die der Daimler-Vorstand leisten will, werden die Herren kaum spüren - deutlich schmerzhafter sind hingegen die Eingriffe in die Bezüge der Mitarbeiter, wo reale Kaufkraft weggenommen wird.

Tatsächlich zeigt sich in diesen Tagen wieder einmal auf allen Seiten deutlich, daß Leistung und Einkommen nichts miteinander zu tun haben, auch nie miteinander zu tun hatten. Die von der Regierung Kohl gelegte Grundlage, die Saat, die seinerzeit gesät wurde, ist jedoch aufgegangen. Über Jahre hatten die Eliten die Möglichkeit, Diskussionen um ihre Einkünfte mit dem Hinweis auf die »Neid-Gesellschaft« abzuwehren. Auch in den heutigen Debatten taucht diese ideologische Kampfvokabel immer wieder auf, und es soll auch heute mit ihr verhindert werden, daß es grundlegende Änderungen in der wirtschaftspolitischen Ausrichtung dieses Staates gibt.

Jedoch wird ein Kurswechsel in der Frage des Verhältnisses zur Umverteilungspolitik unausweichlich sein, wenn der soziale Friede in diesem Land gewährleistet bleiben soll. Auch wenn der Sozialabbau scheibchenweise betrieben wird, werden die Auswirkungen eines Tages den Menschen so klar vor Augen stehen, daß den Eliten am Ende auch der Hinweis auf die »Neid-Gesellschaft« nicht mehr helfen wird. Ein erster Schritt könnte sein, wenn die Auswirkungen von Hartz IV im Januar und Februar 2005 für die Betroffenen spürbar werden.

Der ständige Hinweis auf die »Neid-Gesellschaft« wird auch nicht verhindern können, daß langfristig die notwendigen Debatten darüber geführt werden, daß die Arbeitnehmer/innen stärker an den Gewinnen und der Wertschöpfung beteiligt werden müssen, wenn die Nachfrage im Inland nicht vollkommen zugrunde gehen soll. Eine verantwortungsvolle Politik würde mit dieser Debatte lieber heute als morgen beginnen, und einer kurzfristig denkenden Wirtschaft damit klare Vorgaben machen.

Richard Bercanay, 1. August 2004


Moral - keine Moral


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