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Köhlers letzte Show

Bundespräsident Köhler tritt überraschend ab. Die Erklärung für seinen Rücktritt ist anmaßend und weinerlich zugleich.

Von Richard Bercanay

Die überraschende Nachricht erreichte die deutschen Haushalte nach dem Mittagessen: Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung vom Amt des Bundespräsidenten zurück. Sichtlich ergriffen und mit Tränen in den Augen verlas Horst Köhler seine Erklärung, in der er darüber klagte, daß die Kritik an seinen jüngsten Äußerungen den Respekt am Amt habe vermissen lassen.

Schon im Vorfeld seiner Wahl war Host Köhler mit der Bemerkung in einen Fettnapf getreten, daß er hoffe, bald Bundespräsident neben einer Bundeskanzlerin Merkel zu sein. Dies warf die Frage auf, ob Horst Köhler überhaupt dem Anspruch seines Amtes, überparteiich zu sein, gerecht werden konnte. Als er dann vor dem Arbeitgeberforum im März 2005 sein neoliberales Glaubensbekenntnis ablegte, bejubelten ihn die einschlägigen Medien als einen »Reform-Präsidenten«, der auch die »Notwendigkeiten« aussprach. Insgesamt waren seine Einlassungen auch weiterhin von einer neoliberalen Grundmelodie unterlegt.

Seine erste wirkliche Nagelprobe als Bundespräsident brach dann im Frühherbst 2005 herein, als Bundeskanzler Gerhard Schröder mit einer fingierten Vertrauensfrage den Bundestag nach seinem Wunsch auflösen wollte, was in der Verfassung eigentilch nicht vorgesehen ist. Horst Köhler ließ sich Zeit mit der Bewertung des Vorgangs, bevor er dann grünes Licht für die Auflösung des Bundestages gab. In den Medien rollte breits eine Kampagne, die Neuwahlen und die Wahl einer schwarz-gelben Regierung als die Lösung aller bestehenden Probleme herbeizuschreiben versuchte. Horst Köhler entzog sich dem nicht und wurde seiner Rolle als ein von CDU/CSU und FDP ausgesuchter und gewählter Bundespräsident gerecht: Er löste den Bundestag auf und erklärte, daß dies notwendig sei, unter anderem weil wir alle immer älter werden und es immer weniger Kinder gibt. Was ein Regierungswechsel hieran ändern möge, blieb allerdings das Geheimnis der Akteure.

In seiner Erklärung, mit der er die Auflösung des Bundestages verkündete, findet sich der ausgesprochen kritikwürdige Satz, daß der Föderalismus überholt sei. Schon mit dieser Anmerkung - und nicht erst mit den in den letzten Tagen kritisierten Äußerungen - begab Horst Köhler sich auf dünnes Eis, denn der Föderalismus in Deutschland genießt Ewigkeitsgarantie, ebenso wie die grundsätzliche Mitsprache der Länder bei der Bundesgesetzgebung. Doch auch wenn Köhler mit diesen Worten den Wechsel des solidarischen, kooperativen Föderalismus zu einem Wettbewerbsföderalismus fordern wollte zeigt dies einmal mehr, daß er sich seiner Ideologie stärker verpflichtet fühlt als der Vertretung auch der Schwächen dieses Landes, die in einer Wettbewerbsordnung nicht bestehen können.

Im Anschluß an diese Entscheidung wurde es verhältnimäßig ruhig um Horst Köhler. Anläßlich der Finanzkrise hielt Köhler eine von den Medien stark berachtete Rede, in der er erklärte, daß wir alle über unsere Verhältnisse gelebt hätten. Auch kritisierte er die Banken, eine tiefgreifende Kritik der neoliberalen Ideologie, die das Land in die Krise geführt hatte, unterließ er jedoch.

Mit seiner Wiederwahl vor einem Jahr ging erneut eine Medienkampagne einher, die ihn zum beliebstesten Bundespräsidenten stilisierte. In der Bundesversammlung mußten sich Wahlmänner und Wahlfrauen vor Interviewern dafür rechtfertigen, daß sie nicht für den beliebten Horst Köhler, sondern für seine Gegenkandidatin Gesine Schwan stimmten, ein bisher eimaliger Vorgang am Rande einer Bundesversammlung!

Mit seiner Wiederwahl schien Horst Köhler dann das Ziel seines Strebens erreicht zu haben. Es wurde merklich ruhiger um ihn. Nachdem dann bei der Bundestagswahl 2009 die schwarz-gelbe Regierung ins Amt gewählt wurde, und er die Minister ernannt hatte, war von ihm über eine lange Zeit überhaupt nichts zu sehen. Nachdem seine öffentliche Abstinenz besonders von der Opposition kritisiert wurde, gab er verschiedene Erklärungen ab und wurde für kurze Zeit in den Medien wieder stärker präsent.

Mit seiner Erklärung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, in deren Rahmen auch die Handelsinteressen zu verteidigen seien, setzte er sich der - maßvollen - Kritik insbesondere der Oppositionsparteien aus und sorgte auch im Regierungslager für Irritationen. Seine späteren Korrekturversuche und der Verweis darauf, daß er sich auf die Einsätze gegen Piratenüberfälle und nicht auf den Afghanistankrieg bezogen hätte, konnten den Eindruck, den er mit seinen Äußerungen erweckt hatte, nicht mehr hinreichend korrigieren.

Horst Köhler wurde seine Aussagen kritisiert, aber seinen Rücktritt hatte indes niemand gefordert. Daß Köhler so dünnhäutig auf die Kritik reagierte und in seiner Erklärung den mangelnden Respekt vor dem Amt beklagt kann als Indiz gewertet werden, daß diese Kritik nicht der einzige Grund für seinen Rücktritt gewesen sein dürfte. Mit dem Anspruch angetreten, ein unbequemer Bundespräsident zu sein, mußte er es auch aushalten, wenn seine Äußerungen auch kritisch diskutiert werden. Insofern muten seine Klagen über den mangelnden Respekt der Kritiker vor dem Amt des Bundespräsidenten weinerlich an, zugleich jedoch anmaßend, erweckt er doch den Eindruck, daß er als Bundespräsident nicht zu krisieren sei.

Der Rückzug Köhlers ist das Eingeständnis seines Scheiterns. Offenbar nicht in der Lage, mit der Kritik an seinen Äußerungen umzugehen, tritt Horst Köhler die Flucht in den Rückzug an. Damit bringt er zugleich die Regierung Merkel in weitere Schwierigkeiten, zusätzlich zu den Problemen mit der Finanzkrise und den vielen Wahlversprechen, die Angela Merkel und Guido Westerwelle in den letzten Wochen wieder einsammeln mußten. Im Wohnzimmer von Gudio Westerwelle gemeinsam mit Angela Merkel für das Amt des Bundespräsidenten ausgewählt, läßt er nun ausgerechnet seine Föderer im Stich. In einer unübersichtlichen Lage wird nun ein Nachfolger bestimmt werden müssen, und dies gerade zu einer Zeit, zu der die Personaldecke der CDU/CSU und FDP ausgesprochen dünn ist. Insofern gerät der Rücktritt Köhlers zu einem weiteren Symbol für die Krise der Regierung Merkel.

An diesem Tag, an dem selbst der politische Gegner in Form der SPD sich verpflichtet fühlt, die Amtszeit Horst Köhlers zu loben und seine Leistungen als Bundespräsident zu verklären, soll hier indes klar beont werden: Eine schwache Amtszeit endete heute mit einer weinerlichen Erklärung!

Richard Bercanay, 31. Mai 2010


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