Kaukasische Konsequenzen

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Kaukasische Konsequenzen

Bundeskanzler Kohl vereinbarte im Jahr 1990 mit Michael Gorbatschow die Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands in der NATO - heute stimmt Bundeskanzler Schröder einen Auslandseinsatz der Bundeswehr mit einer Vertrauensfrage durch den Deutschen Bundestag - Ursache und Wirkung.

Von Richard Bercanay

Im Jahr 1990 verbrachte Helmut Kohl eine romantische Zeit im Kaukasus mit Michail Gorbatschow, romantisch deshalb, weil dieses Treffen seither gnadenlos verklärt wird. Bei diesem Treffen erwarb Helmut Kohl die Zustimmung Michail Gorbatschows für die Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands in der NATO. Als Gegenleistung wurde Gorbatschow versprochen, daß sich die NATO nicht weiter gen Osten ausdehnen könne, ein Versprechen, das nicht lange gehalten hatte.

Helmut Kohl wucherte immer wieder mit dieser angeblichen »Leistung« und hielt sie insbesondere den Sozialdemokraten gerne immer wieder vor, die seiner Meinung nach nichts getan hätten, um dieses Ziel zu erreichen. Schon hier zeigt sich, daß die NATO-Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands für Helmut Kohl ein Selbstzweck war, wenn es hochkommt, allenfalls ein Wahlkampfmittel, gemischt mit einer falsch verstanden Dankbarkeit für die Befreiung Deutschlands aus der Nazi-Barbarei.

Szenenwechsel. Herbst 2001. Zwei entführte Flugzeuge rasen in die Zwillingstürme des World Trade Center. Bundeskanzler Schröder verkündet die uneingeschränkte Solidarität Deutschlands mit den Vereinigten Staaten. Die NATO erklärt den Bündnisfall.

Im Bundestag kommt es zu einer Abstimmung, innerhalb derer die Abgeordneten der Koalition die Frage des Bundeswehreinsatzes im Kampf gegen den Terror als Vertrauensfrage für den Kanzler präsentiert bekommen. Die internationale Erwartungshaltung ist so hoch, daß Schröder kein Risiko eingehen möchte. Er möchte Handlungsfähigkeit und Entschlossenheit demonstrieren.

Zwischen dem Rendez-Vouz im Kaukasus und dieser grotesken Situation zu glauben, einen Bundeswehreinsatz für die NATO durch eine Vertrauensfrage erzwingen zu müssen, liegen elf Jahre, in denen Deutschland eigentlich die Zeit gehabt hätte, über die Rolle der Bundeswehr in der NATO nachzudenken. Dies ist aus verschiedenen Gründen nicht geschehen, aus Bequemlichkeit, aus ideologischer Verbohrtheit und vielleicht auch deshalb, weil man seitens der deutschen Politik glaubte, die Sonderrolle, die man nach dem Zweiten Weltkrieg in der Militärpolitik spielte, nahezu unbeschadet der neuen Souveränität weiterspielen zu können.

Geschehen ist praktisch nichts außer der stetigen Verkleinerung der Bundeswehr, die heute zur Feststellung führt, daß man mit Blick auf die Einsatzmöglichkeiten recht schnell an die Grenzen des Machbaren gestoßen ist. Beklagen über die schlechte Ausrüstung können sich weder heutige Regierung noch Opposition, denn auch die CDU hat es in den Jahren nach dem kaukasischen tête-a-tête der Regierungschefs versäumt, sich darüber klarzuwerden, was man eigentlich mit der NATO-Mitgliedschaft wolle, während manche linke Kreise die NATO am liebsten ganz abgeschafft gesehen hätten und deshalb die Augen vor den Realitäten verschlossen und sich der Diskussion entzogen.

So war für die PDS die Sache bereits damit getan, daß man sich weiße Binden um den Arm band und sich gegen die Bundeswehr als solche aussprach - Flucht in einen unrealistischen Standpunkt.

Nun muß im Eiltempo nachgeholt werden, was elf Jahre lang versäumt wurde, und wieder schickt sich die Politik an, in die alten Muster zu verfallen. Denn niemals wurde ein Einsatz der Bundeswehr tatsächlich souverän und in eigener Entscheidung beschlossen. Stets stand ein Erwartungsdruck der internationalen Staatengemeinschaft dahinter, mit dem der jeweilige Schritt in Richtung Vollmitgliedschaft der NATO gerechtfertigt wurde. Selten nur war von der deutschen Politik zu hören, daß ein Einsatz der Bundeswehr im Ausland aus sich selbst heraus gerechtfertigt wurde, zumeist hieß der Verweis, man könne sich da nicht einfach heraushalten.

Ging es im Golfkrieg noch mit einer schlichten Ablaßzahlung, nahm die Einbindung der Bundeswehr in internationale Einsätze mehr und mehr zu, wenngleich zunächst auch mit Blick darauf, daß man »dem Kleinen« nicht gleich zu Anfang so viel zumuten wolle. Schritt für Schritt gingen die Einsätze weiter bis dahin, daß Volker Rühe bekundete, daß es einsam um einen Verteidigungsminister würde, wenn die ersten Zinksärge aus dem Ausland zurückkämen.

Dies schien überhaupt ein Kerntrauma deutscher Politik zu sein: Deutsche Bundeskanzler an den mit einer deutschen Flagge bedeckten Särgen deutscher Soldaten, die bei einem Einsatz im Ausland gefallen waren. Man glaubte, es könne alles bleiben wie bisher, und die Deutschen könnten weiterhin sich monetär statt militärisch an Auslandseinsätzen beteiligen, wenngleich der Hinweis wegfallen mußte, Deutschland sei ein geteiltes Land und das Sagen hätten immer noch die Alliierten aus dem Zweiten Weltkrieg.

Auf manchem Parteitag wurden zwar die Lippen gespitzt, gepfiffen wurde jedoch nie. Die Diskussion über die Notwendigkeit einer Berufsarmee bei veränderter Sicherheitslage und veränderter Rolle der Deutschen Bundeswehr in der NATO blieb weitgehend aus.

Statt dessen stritt man sich viel lieber darüber, ob es noch von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt sei, wenn Pazifisten am Rande von Feierlichen Gelöbnissen der Deutschen Bundeswehr das Tucholsky-Zitat skandierten, nach welchem Soldaten Mörder seien. Diese Frage beschäftigte sogar den Deutschen Bundestag in der feierlichen Form einer Gesetzesvorlage zum Ehrenschutz von Soldaten, die dann sowohl in den Ausschüssen als auch in der entsprechenden Anzahl von Lesungen mit im Fernsehen übertragener Debatte ausgefochten wurde. Eine Gesetzesvorlage zur Umwandlung der Bundeswehr in eine Berufsarmee hat das Plenum des Deutschen Bundestages nie gesehen.

Nun ist die Lage da, und Deutschland nimmt an einem Einsatz am Rand von Afghanistan teil. Daß deutsche Soldaten wie amerikanische Marines im Inland Afghanistans nach bin Laden jagen, ist unvorstellbar - noch. Wenn sich deutsche Politk nicht allmählich ans Werk macht, und über die Rolle der Bundeswehr in der NATO nachdenkt, wird eines Tages ein deutscher Bundeskanzler vielleicht auch zu einer solchen Entscheidung die Vertrauensfrage stellen.

Richard Bercanay, 14. December 2001


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