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17.02.2016

Münster Standort für eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge

Provisorium soll bereits im April in York-Kaserne in Betrieb gehen / Kombination mit BAMF-Außenstelle

Münster (SMS) Das Land NRW plant in Münster für den Regierungsbezirk Münster eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (EAE) mit angegliederter Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Ein Provisorium dieser Erstaufnahmeeinrichtung soll schon in den nächsten Monaten in der York-Kaserne in Betrieb gehen, die das Land bereits als Notunterkunft für Flüchtlinge nutzt. Der Neubau für die Einrichtung des Landes soll bis 2018 am ehemaligen Pulverschuppen an der Warendorfer Straße errichtet werden.

Das Land NRW plant derzeit für jeden Regierungsbezirk die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Erstaufnahmeeinrichtungen sind die ersten Anlaufstellen für Flüchtlinge. In der Regel bestehen die Aufgaben dieser Einrichtungen darin, die ankommenden Menschen zu registrieren, zu röntgen und in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes weiterzuleiten. Daher ist der Aufenthalt der Menschen in einer EAE nur auf zirka eine Woche begrenzt. Von der ZUE werden die Flüchtlinge anschließend den Kommunen zugewiesen.

Angedockt an eine Erstaufnahmeeinrichtung ist auch eine Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Somit können die Flüchtlinge noch während ihres Aufenthaltes in der Einrichtung einen Antrag auf Asyl stellen. Das BAMF plant für Münster, sich mit zwei Bereichen anzusiedeln: Zum einen mit einem sogenannten Ankunftszentrum. In diesem Zentrum sollen vor allem die Asylanträge bearbeitet werden, denen ein klarer Sachverhalt zugrunde liegt. Hier möchte das BAMF innerhalb von 48 Stunden zu einer Entscheidung kommen. Zum anderen sollen in einem weiteren Bereich die komplexeren Fälle behandelt und die Rückstände abgearbeitet werden.


Die Ansiedlung dieser beiden Bereiche des BAMF ist für den Regierungsbezirk positiv, da sie eine schnellere und weniger aufwändige Bearbeitung der Asylanträge bedeutet sowie den Aufwand der Kommunen minimiert. Insbesondere entfallen die Transfers der Asylbegehrenden zur Außenstelle des BAMF in Bielefeld. Darüber hinaus erhalten die Asylbewerberinnen und Asylbewerber schneller Klarheit über ihren Status.


Die Erstaufnahmeeinrichtung für den Regierungsbezirk Münster soll eine Größe von bis zu 1500 Plätzen erhalten, um auch in Spitzenzeiten gut aufgestellt zu sein. Die Stadt Münster hat sich grundsätzlich dazu bereit erklärt, dass auf ihrem Stadtgebiet eine entsprechende Einrichtung entsteht. Angedacht ist dafür als Standort ein Gelände am ehemaligen Pulverschuppen an der Warendorfer Straße, das sich teilweise im städtischen, teilweise im Bundeseigentum befindet. Die Gebäude sollen an diesem Standort zu Beginn des Jahres 2018 fertig gestellt sein.

Bis dahin soll die schon als Notunterkunft genutzte York-Kaserne mit einer Aufnahmekapazität von 950 Plätzen als provisorische EAE genutzt werden. Ebenso soll auf dem Gelände schon die entsprechende Außenstelle mit dem Ankunftszentrum des BAMF errichtet werden. Geplant ist, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit rund 200 Arbeitsplätzen bereits zu Anfang April 2016 ihre Arbeit aufnehmen.

Es wurde im Gegenzug zur Errichtung einer EAE verbindlich vereinbart, dass das Kasernengelände Ende 2017 freigezogen wird, damit die städtebauliche Entwicklung zum Zwecke des Wohnungsbaus wie geplant und ohne Zeitverzug realisiert werden kann.
 

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