Stadt Münster, Oberbürgermeister Markus Lewe

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Münster in Westfalen

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Bürgersprechstunde:

In regelmäßigen Abständen lädt Oberbürgermeister Markus Lewe zur Bürgersprechstunde in seinem Büro im Stadthaus 1 ein. Die Sprechstunde richtet sich an Einwohnerinnen und Einwohner aus allen Stadtteilen.
Die Termine werden auf diesen Seiten bekannt gegeben.

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Startseite Rathaus Oberbürgermeister Markus Lewe Positionen

Oberbürgermeister Markus Lewe

Positionen

Die Meinung des Oberbürgermeisters ist bei den unterschiedlichsten Anlässen gefragt. Seine Stellungnahmen zu aktuellen, lokalen Themen sind hier zusammengefasst:

Oberbürgermeister Markus Lewe zum Ausbau des Glasfasernetzes

Mit einem Brief an die Redaktion hat Oberbürgermeister Markus Lewe auf einen Zeitungsartikel (Münstersche Zeitung, 10. November) zum Ausbau des Glasfasernetzes in Münster reagiert. Seine Zuschrift im Wortlaut:

Stellungnahme von OB Markus Lewe (PDF, 21 kB)

Oberbürgermeister Lewe zum Urteil FMO-Startbahnverlängerung

Am Dienstag, 31. Mai, fällte das Oberverwaltungsgerichts NRW sein Urteil zur Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Münster/Osnabrück. Oberbürgermeister Markus Lewe, Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH, dazu: "Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts hat eine Pattsituation geschaffen. Es hat den Planfeststellungsbeschluss zur Verlängerung der Start- und Landebahn nicht aufgehoben, sieht jedoch Mängel, wegen derer er nicht vollzogen werden darf. Zugleich hat es festgestellt, dass diese Mängel in einem ergänzenden Verfahren 'geheilt', also beseitigt werden können, so dass der Weg zur Verlängerung der Start- und Landebahn frei wird.
Jetzt gilt es das schriftliche Urteil gründlich zu analysieren und dann über weitere Schritte zu entscheiden. Falls keine Rechtsmittel eingelegt werden, wird die Flughafengesellschaft ihren Beitrag dazu leisten, dass das NRW-Verkehrsministerium das ergänzende Verfahren zum Planfeststellungsbeschluss zügig abschließen kann. Die Flughafengesellschaft wird in der vom Gericht vorgegebenen Weise nachweisen, dass der FMO Potenzial und Bedarf für Langstreckenverkehr hat und ein zwingendes öffentliches Interesse an der Verlängerung der Start- und Landebahn besteht. Der Flughafen ist Strukturfaktor für die Zukunft der Region. Es wird immer wichtiger, dass die Region international erreichbar ist."

Münster wird Optionskommune

Münster wird eine der sogenannten Optionskommunen, die in Zukunft die Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitssuchende in alleiniger kommunaler Trägerschaft wahrnehmen werden. "Die wesentlichen Ziele der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe waren und sind das Fördern und Fordern und der Zugang aller Hilfebedürftigen zu den Arbeitsmarktinstrumenten. Dieser Zusammenhang und die klare arbeitsmarktpolitische Ausrichtung des SGB II werden auch mit der Neuorganisation der Stadt Münster als Optionskommune gewahrt bleiben. Dieser sozial-politischen Verantwortung wollen wir nachkommen“, hält Oberbürgermeister Markus Lewe fest. Es gehe darum, die betroffenen Mitmenschen in Gänze zu unterstützen und ihnen als greifbarer Partner zur Seite zu stehen, so Lewe weiter.
Dazu verfügt die Stadt Münster über alle notwendigen sozialen und fachlichen Kompetenzen. "Wir werden eine leistungsstarke und dienstleistungsorientierte Einrichtung sein, die Kundinnen und Kunden aktiv, individuell und zielgerichtet bei der Überwindung sozialer Problemlagen unterstützt, um sie wieder fit für den Arbeitsmarkt zu machen und in Beschäftigung zu bringen. Ich freue mich, dass die Stadt mit der positiven Entscheidung des Landes zu unserem Antrag zukünftig eine noch aktivere Rolle in der Gestaltung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik übernehmen kann."

Ein neuer Hauptbahnhof für Münster

Umbauplan für den Hauptbahnhof

Münsters Oberbürgermeister freut sich über die von der Deutsche Bahn AG vorgestellten Pläne zum Umbau und zur Modernisierung des Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs Münster. "Der Bahnhof ist das Eingangsportal unserer Stadt. Hier nehmen Besucherinnen und Besucher erste Eindrücke wahr. Das ist im Moment noch deutlich verbesserungswürdig. Deshalb freut es mich außerordentlich, dass mit dem Neubau des Empfangsgebäudes nun endlich der Bahnhof und der gesamte Bereich rund herum eine deutliche Aufwertung erfahren werden. Meine vielen Gespräche mit der Deutsche Bahn AG haben sich ausgezahlt", so Markus Lewe.

Weitere Informationen zum Umbau in der Pressemeldung

Positionierung zum Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals

Von den Ausbaumaßnahmen am Dortmund-Ems-Kanal sind etwa 34.000 Menschen in ihren täglichen Lebensabläufen betroffen. Diese Einschränkungen potenzieren sich mit der geplanten Verlängerung der Gesamtbauzeit seitens der Wasserschifffahrtsverwaltung. Oberbürgermeister Markus Lewe und Stadtdirektor Hartwig Schultheiß haben deshalb Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer in einem Schreiben nachdrücklich darum gebeten, sich für einen zeitnäheren Abschluss der Arbeiten einzusetzen und so die Belastung für die Münsteranerinnen und Münsteraner zu reduzieren.

Zum Anschreiben an Bundesminister Dr. Ramsauer (PDF, 32 kB)

OB Markus Lewe zum Thema Südbad

Das Südbad ist weiterhin in vieler Munde: Nachdem das alte Bad 2008 im Rahmen des vom damaligen Rat beschlossenen Bäderkonzeptes rückgebaut wurde, sind die Rufe nach einer neuen Einrichtung nicht leiser geworden.
Die Stadt Münster bereitet gegenwärtig eine Machbarkeitsstudie für ein neues Bad vor. Das war ein mehrheitlicher Auftrag des Rates. Die Ergebnisse sollen im nächsten Jahr zur Beratung vorgelegt werden. "Ein neues Südbad ist mit Investitions- und Betriebskosten verbunden," so Oberbürgermeister Markus Lewe. "Angesichts der dramatischen Haushaltslage der Stadt, die ein erneutes Sparpaket mit einem Volumen von fast 40 Mio. Euro erforderlich macht, sehe ich eine Finanzierung oder eine Finanzierungsbeteiligung mit größeren Summen aus dem städtischen Haushalt als sehr schwierig an."
Er begrüßt daher grundsätzlich, wenn private Investoren Interesse zeigen, ein Bad zu errichten und zu betreiben. Diese Möglichkeit hat Oberbürgermeister Lewe bereits während einer Podiumsdiskussion im Juni 2009 in der Geistschule zur Sprache gebracht. Mit der Machbarkeitsstudie wird der Rat auch benennen, unter welchen Voraussetzungen private Investoren in ein Verfahren einbezogen werden können, das den rechtlichen Vorgaben entspricht.