Stadt Münster, Oberbürgermeister Markus Lewe

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Münster in Westfalen

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Bürgersprechstunde:

In regelmäßigen Abständen lädt Oberbürgermeister Markus Lewe zur Bürgersprechstunde in seinem Büro im Stadthaus 1 ein. Die Sprechstunde richtet sich an Einwohnerinnen und Einwohner aus allen Stadtteilen.
Die Termine werden auf diesen Seiten bekannt gegeben.

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Startseite Rathaus Oberbürgermeister Markus Lewe Positionen

Oberbürgermeister Markus Lewe

Positionen

Die Meinung des Oberbürgermeisters ist bei den unterschiedlichsten Anlässen gefragt. Seine Stellungnahmen zu aktuellen, lokalen Themen sind hier zusammengefasst:

OB Lewe zur Einstellung von OLT Express: "FMO wichtig für Region"

Der Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) hat für die Region eine erstrangige Bedeutung. "Daran ändert sich nichts, wenn OLT Express die Flüge nach München einstellt. Das ist zwar sehr bedauerlich, stellt aber die Relevanz des Flughafens für die Infrastruktur des Münsterlandes nicht in Frage", sagte Oberbürgermeister und FMO-Aufsichtsratsvorsitzender Markus Lewe.
Der Flughafen sichere für die Region zahlreiche Arbeitsplätze und gewährleiste Erreichbarkeit auf hohem Niveau. Markus Lewe: "Der FMO musste in den zurückliegenden Jahrzehnten bereits mehrfach vergleichbar schwierige Phasen überwinden und ging daraus jedes Mal gestärkt hervor. Er ist ein langfristiges Projekt, zu dem die Gesellschafter auch in schwierigen Zeiten stehen."
Markus Lewe wies auf die aktuell schwierigen Marktentwicklungen für Fluggesellschaften, von deren Auswirkungen der FMO keineswegs allein betroffen sei. "Hinzu kommen speziell für den FMO die bekannten, starken Wettbewerbsverzerrungen durch andere Flughäfen."
Unabhängig von der Einstellung des OLT-Flugbetriebes laufe in den zuständigen Gremien des FMO ganz aktuell eine Strategiedebatte zur Frage, wie auf die aktuelle Marktentwicklung zu reagieren sei, sagte Aufsichtsratsvorsitzender Lewe. Außerdem befinde sich der FMO bereits seit Wochen in intensiven Gesprächen mit verschiedenen Marktteilnehmern. Markus Lewe: "Ich bin mir sicher, dass es bald, vielleicht schon sehr bald wieder positive Nachrichten von unserem Flughafen geben wird."

OB Markus Lewe zum Aus für den Flughafen Twente

Da kein Betreiber gefunden werden konnte, wird der Flughafen Twente nicht realisiert. Dazu Oberbürgermeister Markus Lewe: "Dieses Ergebnis ist gut für das Münsterland und für die ganze deutsch-niederländische Region. Die Entwicklungsperspektiven für den Flughafen Münster/Osnabrück verbessern sich dadurch zusätzlich. Zwei Flugplätze in unmittelbarer Nachbarschaft hätten sich nicht wirtschaftlich betreiben lassen. Alle in der Region, insbesondere im niederländischen Grenzgebiet, hätten draufzahlen müssen." Die Gesellschafter des Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) haben 2010 den niederländischen Nachbarn angeboten, alternativ zu einer Wiederinbetriebnahme des Flughafens Twente den FMO gemeinsam zu einem grenzüberschreitend wirkenden deutsch-niederländischen Flughafen zu entwicklen. "Dieses Angebot gilt unverändert," so Markus Lewe. Insbesondere im Zusammenhang der verkehrstechnischen Anbindung an die Provinz Overijssel könnte gemeinsam nach Lösungen gesucht werden.

OB Markus Lewe zum Fall Provinzial

Oberbürgermeister Markus Lewe bittet die Anteilseigner der Provinzial Nordwest, bei ihrer Entscheidungsfindung, die Dimensionen im Blick zu behalten, die ihn als Oberbürgermeister der Stadt Münster besonders bewegen: "Da wären zu allererst die Menschen, die die Provinzial zu dem gemacht haben, was sie heute ist. Zudem geht es um die Kunden der Provinzial und nicht zuletzt um die Bedeutung der Provinzial als gesellschaftlich engagiertes Unternehmen."

Zur Pressemeldung

OB Markus Lewe zum Ausgang des Bürgerentscheids zum Schlossplatz

Schlossplatz bleibt Schlossplatz, Münster bleibt Münster. Ganz eindeutig hat sich die Bürgerschaft in Münster am vergangenen Sonntag für die Beibehaltung des Namens Schlossplatz entschieden. 59,38 Prozent votierten für den Schlossplatz. Das ist ein klares Ergebnis und ein großer Vertrauensbeweis für den Rat der Stadt Münster.
Es ist zudem ein ausgesprochen wichtiges Signal in die bundesweite Öffentlichkeit: Münster ist eine weltoffene Stadt, eine Stadt, die es schafft, eine Balance herzustellen zwischen ihrer historischen Identität und der Zukunftsverbundenheit einer modernen Stadt. Genau das macht Münster so erfolgreich und attraktiv für viele Menschen.
Auch das bundesweite Medienecho auf das Ergebnis des Bürgerentscheides ist ausgesprochen positiv. Respekt und Anerkennung wird zudem dem Verfahren gezollt. Denn keine andere Stadt hat sich so intensiv mit Straßennamen und mit deren Bedeutung für die Identität und das Selbstbild der Stadtgesellschaft auseinandergesetzt. In vielen anderen Städten hat man die Diskussion und den Ausgang des Bürgerentscheids mit Interesse verfolgt. Wie Münster dieses Verfahren absolviert hat, kann anderen Kommunen, denen diese Auseinandersetzung noch bevorsteht, als Beispiel dienen.
Jetzt können und müssen wir uns wieder den wirklich wichtigen Zukunftsfragen der Stadt zuwenden, uns zusammenfinden und auch diejenigen einbinden, die sich aufgrund der schnellen Entwicklung unserer Stadt in den letzten Jahren vielleicht nicht richtig mitgenommen fühlen.
Denn nur im Münster-Konsens, der unsere Stadt so stark gemacht hat, haben wir beste Chancen und Möglichkeiten, die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt optimal zu gestalten.

Oberbürgermeister Markus Lewe zum Ausbau des Glasfasernetzes

Mit einem Brief an die Redaktion hat Oberbürgermeister Markus Lewe auf einen Zeitungsartikel (Münstersche Zeitung, 10. November) zum Ausbau des Glasfasernetzes in Münster reagiert. Seine Zuschrift im Wortlaut:

Stellungnahme von OB Markus Lewe (PDF, 21 kB)

Oberbürgermeister Lewe zum Urteil FMO-Startbahnverlängerung

Am Dienstag, 31. Mai, fällte das Oberverwaltungsgerichts NRW sein Urteil zur Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Münster/Osnabrück. Oberbürgermeister Markus Lewe, Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH, dazu: "Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts hat eine Pattsituation geschaffen. Es hat den Planfeststellungsbeschluss zur Verlängerung der Start- und Landebahn nicht aufgehoben, sieht jedoch Mängel, wegen derer er nicht vollzogen werden darf. Zugleich hat es festgestellt, dass diese Mängel in einem ergänzenden Verfahren 'geheilt', also beseitigt werden können, so dass der Weg zur Verlängerung der Start- und Landebahn frei wird.
Jetzt gilt es das schriftliche Urteil gründlich zu analysieren und dann über weitere Schritte zu entscheiden. Falls keine Rechtsmittel eingelegt werden, wird die Flughafengesellschaft ihren Beitrag dazu leisten, dass das NRW-Verkehrsministerium das ergänzende Verfahren zum Planfeststellungsbeschluss zügig abschließen kann. Die Flughafengesellschaft wird in der vom Gericht vorgegebenen Weise nachweisen, dass der FMO Potenzial und Bedarf für Langstreckenverkehr hat und ein zwingendes öffentliches Interesse an der Verlängerung der Start- und Landebahn besteht. Der Flughafen ist Strukturfaktor für die Zukunft der Region. Es wird immer wichtiger, dass die Region international erreichbar ist."

Münster wird Optionskommune

Münster wird eine der sogenannten Optionskommunen, die in Zukunft die Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitssuchende in alleiniger kommunaler Trägerschaft wahrnehmen werden. "Die wesentlichen Ziele der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe waren und sind das Fördern und Fordern und der Zugang aller Hilfebedürftigen zu den Arbeitsmarktinstrumenten. Dieser Zusammenhang und die klare arbeitsmarktpolitische Ausrichtung des SGB II werden auch mit der Neuorganisation der Stadt Münster als Optionskommune gewahrt bleiben. Dieser sozial-politischen Verantwortung wollen wir nachkommen“, hält Oberbürgermeister Markus Lewe fest. Es gehe darum, die betroffenen Mitmenschen in Gänze zu unterstützen und ihnen als greifbarer Partner zur Seite zu stehen, so Lewe weiter.
Dazu verfügt die Stadt Münster über alle notwendigen sozialen und fachlichen Kompetenzen. "Wir werden eine leistungsstarke und dienstleistungsorientierte Einrichtung sein, die Kundinnen und Kunden aktiv, individuell und zielgerichtet bei der Überwindung sozialer Problemlagen unterstützt, um sie wieder fit für den Arbeitsmarkt zu machen und in Beschäftigung zu bringen. Ich freue mich, dass die Stadt mit der positiven Entscheidung des Landes zu unserem Antrag zukünftig eine noch aktivere Rolle in der Gestaltung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik übernehmen kann."

Ein neuer Hauptbahnhof für Münster

Umbauplan für den Hauptbahnhof

Münsters Oberbürgermeister freut sich über die von der Deutsche Bahn AG vorgestellten Pläne zum Umbau und zur Modernisierung des Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs Münster. "Der Bahnhof ist das Eingangsportal unserer Stadt. Hier nehmen Besucherinnen und Besucher erste Eindrücke wahr. Das ist im Moment noch deutlich verbesserungswürdig. Deshalb freut es mich außerordentlich, dass mit dem Neubau des Empfangsgebäudes nun endlich der Bahnhof und der gesamte Bereich rund herum eine deutliche Aufwertung erfahren werden. Meine vielen Gespräche mit der Deutsche Bahn AG haben sich ausgezahlt", so Markus Lewe.

Weitere Informationen zum Umbau in der Pressemeldung

Positionierung zum Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals

Von den Ausbaumaßnahmen am Dortmund-Ems-Kanal sind etwa 34.000 Menschen in ihren täglichen Lebensabläufen betroffen. Diese Einschränkungen potenzieren sich mit der geplanten Verlängerung der Gesamtbauzeit seitens der Wasserschifffahrtsverwaltung. Oberbürgermeister Markus Lewe und Stadtdirektor Hartwig Schultheiß haben deshalb Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer in einem Schreiben nachdrücklich darum gebeten, sich für einen zeitnäheren Abschluss der Arbeiten einzusetzen und so die Belastung für die Münsteranerinnen und Münsteraner zu reduzieren.

Zum Anschreiben an Bundesminister Dr. Ramsauer (PDF, 32 kB)

OB Markus Lewe zum Thema Südbad

Das Südbad ist weiterhin in vieler Munde: Nachdem das alte Bad 2008 im Rahmen des vom damaligen Rat beschlossenen Bäderkonzeptes rückgebaut wurde, sind die Rufe nach einer neuen Einrichtung nicht leiser geworden.
Die Stadt Münster bereitet gegenwärtig eine Machbarkeitsstudie für ein neues Bad vor. Das war ein mehrheitlicher Auftrag des Rates. Die Ergebnisse sollen im nächsten Jahr zur Beratung vorgelegt werden. "Ein neues Südbad ist mit Investitions- und Betriebskosten verbunden," so Oberbürgermeister Markus Lewe. "Angesichts der dramatischen Haushaltslage der Stadt, die ein erneutes Sparpaket mit einem Volumen von fast 40 Mio. Euro erforderlich macht, sehe ich eine Finanzierung oder eine Finanzierungsbeteiligung mit größeren Summen aus dem städtischen Haushalt als sehr schwierig an."
Er begrüßt daher grundsätzlich, wenn private Investoren Interesse zeigen, ein Bad zu errichten und zu betreiben. Diese Möglichkeit hat Oberbürgermeister Lewe bereits während einer Podiumsdiskussion im Juni 2009 in der Geistschule zur Sprache gebracht. Mit der Machbarkeitsstudie wird der Rat auch benennen, unter welchen Voraussetzungen private Investoren in ein Verfahren einbezogen werden können, das den rechtlichen Vorgaben entspricht.